In der finanziellen Planung des Bundes für die nächsten Jahre klafft einem Bericht zufolge eine Haushaltsloch im hohen zweistelligen Milliardenbereich. 2022 gebe es eine Deckungslücke von 16 Milliarden Euro, in den beiden Folgejahren fehlten jeweils rund 22 Milliarden Euro und 2025 rund 30 Milliarden Euro, berichtete der „Spiegel“ am Freitag vorab. Das Magazin berief sich auf Berechnungen des Bundesfinanzministeriums.
Ressortchef Olaf Scholz (SPD) wolle sich damit behelfen, dass er den Ministerien bei der gerade anlaufenden Haushaltsaufstellung für das nächste Jahr pauschale ressortübergreifende Einsparungen und Mehreinnahmen verordne, berichtete der „Spiegel“ weiter. Wie die Löcher im Detail geschlossen würden, bleibe der nächsten Bundesregierung überlassen.
Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums wollte den Bericht nicht kommentieren. Sie verwies darauf, dass der Haushalt für das kommende Jahr im Dezember verabschiedet werde. Zum Bundeshaushalt gehört immer auch die sogenannte mittelfristige Finanzplanung, die sich auf mehrere nachfolgende Jahre erstreckt.
