Monat: Januar 2021

Der Deutsche Städtetag fordert von Bund und Ländern ausreichende Finanzhilfen für den geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. „Es darf nicht passieren, dass Bund und Länder über die Köpfe der Kommunen hinweg einen Rechtsanspruch beschließen, […]

Überschattet von der Corona-Pandemie hat die Welt den Jahreswechsel begangen: Mit großen Feuerwerken, aber großteils ohne Besucher, starteten die Menschen in Städten wie Sydney, New York und Berlin in der Nacht zu Freitag ins neue […]

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor dem anstehenden Corona-Gipfel von Bund und Ländern „ausgewogene Entscheidungen“ angemahnt. Bei den Corona-Maßnahmen „bleibt es zentral, dass die Exekutive die Verantwortung des Einzelnen fest im Blick hält und auf […]

Das Mainzer Unternehmen Biontech arbeitet nach eigenen Angaben unter Hochdruck am Aufbau neuer Produktionskapazitäten für den Corona-Impfstoff. „Momentan sieht es nicht rosig aus, es entsteht ein Loch, weil weitere zugelassene Impfstoffe fehlen und wir mit […]

Seit einem Jahrzehnt polarisiert Julian Assange die Öffentlichkeit: Die einen sehen ihn als furchtlosen Verfechter der Informationsfreiheit, die anderen als den „gefährlichsten Mann der Welt“, der sich der Justiz zu entziehen versucht. Am Montag nun […]

Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) sieht die Ankündigung Polens und Ungarns gelassen, den Streit um die Rechtsstaatlichkeit vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) bringen zu wollen. „Ich habe sehr, sehr großes Vertrauen in den EuGH als Schutzmacht […]

In Deutschland sind innerhalb eines Tages knapp 23.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden weitere 22.924 Ansteckungsfälle erfasst. Am Vortag waren […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will im Wahljahr 2021 erneut ihre Forderung nach Kinderrechten im Grundgesetz auf die Tagesordnung setzen. Es sei ihr besonders wichtig, „den Schutz der wertvollsten und gleichzeitig schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft voranzubringen“, […]

Nach dem Austritt aus dem EU-Binnenmarkt tritt in Großbritannien die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Tampons und Damenbinden am Freitag in Kraft. Mit dem Ende der Übergangsperiode nach dem Brexit ist das Vereinigte Königreich nun nicht […]

Als Zeichen der Anerkennung für seine indigene Bevölkerung hat Australien zum Jahreswechsel den Text seiner Nationalhymne verändert. Wie Premierminister Scott Morrison ankündigte, soll die zweite Zeile der Hymne künftig nicht mehr „dass wir jung und […]

Vor der Corona-Beratung der Regierungschefs von Bund und Ländern am 5. Januar hat der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, vor erneuten, längeren Schulschließungen gewarnt. Die Schulen müssten „so schnell wie möglich wieder geöffnet werden“, […]

Die Berliner Polizei hat in der Silvesternacht nur wenige Verstöße gegen die geltenden Auflagen festgestellt. Insgesamt sei die Lage „ruhig“, sagte ein Polizeisprecher am frühen Freitagmorgen. Nach Mitternacht seien kurzzeitig vermehrt Menschen auf den Straßen […]

Im französischen Elsass ist in der Silvesternacht ein 25-jähriger Mann beim Abfeuern eines Feuerwerkskörpers gestorben. Der Feuerwerksmörser habe dem jungen Mann in der Gemeinde Boofzheim „den Kopf abgerissen“, teilte die Präfektur Bas-Rhin, nahe der Grenze […]

Portugal hat zum Jahreswechsel die EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland übernommen. Zum Ende des sechsmonatigen deutschen Vorsitzes, der von der Corona-Pandemie und dem EU-Haushaltsstreit geprägt war, erstrahlte am Donnerstagabend eine Projektion auf dem Brandenburger Tor. Eine der […]

Überschattet von der Corona-Krise hat die Welt das Jahr 2021 begrüßt: Mit großen Feuerwerken, aber großteils ohne Besucher, starteten die Menschen in Städten wie Sydney und Berlin in der Nacht zu Freitag ins neue Jahr […]

Die Berliner Polizei hat in der Silvesternacht nur wenige Verstöße gegen die geltenden Auflagen festgestellt. Insgesamt sei die Lage „sehr ruhig“, sagte ein Polizeisprecher kurz nach Mitternacht. Vereinzelt sei in den Böller-Verbotszonen unerlaubterweise Pyrotechnik gezündet […]

Das Handelsabkommen zwischen Brüssel und London für die Zeit nach dem Brexit wurde nach zehnmonatigen zähen Verhandlungen erzielt – nur wenige Tage vor Ablauf der Frist. Die äußerst schwierigen Gespräche bestätigten einmal mehr die Erfahrungen […]

Für Großbritannien hat eine neue Ära begonnen: Mit dem Austritt aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion in der Nacht zum Freitag ist der Brexit nach einer Übergangszeit von elf Monaten endgültig vollzogen. Um Mitternacht (MEZ) […]