Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) setzt auf eine „Neuauflage“ der transatlantischen Beziehungen unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden. Die Zusammenarbeit mit den USA sei „für unsere Zukunft maßgebend“, sagte Scholz vor Beratungen der Finanzminister der Eurozone am Montag. Er nannte dabei eine Kooperation bei Herausforderungen wie der Digitalisierung oder dem Klimawandel, aber auch den gemeinsamen Kampf für Grundrechte oder Meinungs- und Pressefreiheit weltweit.
Vor dem Amtsantritt Bidens am Mittwoch beraten die Euro-Finanzminister in einer Video-Konferenz am Montag über künftige Schwerpunkte in den Beziehungen zu Washington. Dazu haben sie als Gast den US-Ökonomen Lawrence Summers eingeladen, der unter dem früheren US-Präsidenten Bill Clinton Finanzminister und unter Barack Obama Nationaler Wirtschaftsberater war.
Die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA hatten sich unter dem scheidenden Präsidenten Donald Trump massiv verschlechtert. Trump warf der EU unfairen Wettbewerb vor, verhängte Strafzölle auf europäische Stahl- und Aluminiumprodukte und drohte wiederholt mit Aufschlägen auf deutsche Autos.
Konfliktpotential auch unter Biden dürfte die Frage der Besteuerung großer Digital-Konzerne bieten, die vor allem aus den USA kommen. Experten gehen zudem davon aus, dass die neue US-Regierung eine klare Positionierung der Europäer in den Handelsstreitigkeiten der USA mit China erwarten wird.
