Vor dem EU-Sondergipfel zum Umgang mit der Corona-Pandemie hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für ein europaweit abgestimmtes Vorgehen bei Corona-Tests von Grenzpendlern ausgesprochen. Man sehe in vielen Grenzregionen, dass das Infektionsgeschehen oft auf beiden Seiten hoch sei und es sich immer wieder gegenseitig „hochschaukeln“ würde, sagte Spahn am Donnerstag dem SWR. Auf der anderen Seite würden aber die Pendler gebraucht, auch im Gesundheitswesen.
Spahn sprach daher von „einem Dilemma“. Aus Ausweg plädierte der Minister für eine abgestimmte Test-Strategie. „Dann braucht es eben verbindlich Tests“, sagte er dem SWR. Es gebe bereits Gespräche mit den Regierungen Tschechiens und Polens, damit Tests von Grenzpendlern entweder dort oder in Deutschland oder im Wechsel regelmäßig stattfinden könnten. Dies müsse nicht unbedingt direkt an der Grenze geschehen, aber solche Tests müssten mehrmals pro Woche stattfinden.
Mit Blick auf die knappen Impfstoffe äußerte sich Spahn zuversichtlich, dass bald ausreichend Impfdosen in der EU zur Verfügung stehen. Derzeit würden die Produktionskapazitäten ausgebaut. Zudem stehe mit dem Impfstoff des Herstellers Astrazeneca ein weiteres Vakzin kurz vor der Zulassung in der EU. Forderungen, jetzt das Patentrecht auszusetzen, damit auch andere Hersteller die Impfstoffe produzieren könnten, erteilte der Gesundheitsminister eine Absage.
Die Frage des grenzüberschreitenden Reiseverkehr ist eines der zentralen Themen des EU-Sondergipfels.
