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SPD-Chefin Esken mahnt nach US-Unruhen zur Verteidigung der Demokratie

SPD-Chefin Esken mahnt nach US-Unruhen zur Verteidigung der Demokratie

Saskia Esken - Bild: Monika Baumann

Nach der Erstürmung des Kapitols in Washington durch Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump fordert SPD-Chefin Saskia Esken zum Einstehen für die Demokratie auf. Die Ereignisse machten deutlich, „dass unsere Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist und wir sie jeden Tag verteidigen müssen“, sagte die Parteivorsitzende den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). „Die erschreckenden Bilder aus den USA zeigen die reale Gefahr, die rechte Populisten und ihre Hetze für unsere Demokratie darstellen.“

Scharf attackierte Esken US-Präsident Trump. „Mit der versuchten Einflussnahme auf die Wahlergebnisse und den rechtspopulistischen Aufrufen an seine Anhänger, diese nicht zu akzeptieren, hat der amtierende Präsident der USA den Boden der Demokratie endgültig verlassen“, sagte sie den Zeitungen. „Sein populistischer Stil hat die politische Debatte in den USA vergiftet und hinterlässt eine tief gespaltene Gesellschaft.“

Ko-Parteichef Norbert Walter-Borjans bezeichnete das Verhalten Trumps als hochgefährlich. „Wem bis jetzt eine Vorstellung von (All-)Gemeingefährlichkeit fehlte, wird durch das Verhalten eines verirrten US-Präsidenten belehrt“, sagte er der Zeitung „Die Welt“. Auf den gewählten neuen Präsidenten Joe Biden komme nun die Herkulesaufgabe zu, „ein tief gespaltenes Land zu einen“.

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