Der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil soll an der Seite von Saskia Esken Ko-Parteichef werden. Der 43-Jährige gilt zwar als konservativ, hat aber Unterstützer in allen Flügeln der SPD. Er war verantwortlich für den erfolgreichen Bundestagswahlkampf.
Das SPD-Präsidium hat Saskia Esken und Lars Klingbeil als künftige Parteivorsitzende nominiert. Ein Bundesparteitag vom 10. bis 12. Dezember muss den Vorschlag noch absegnen. Klingbeil ersetzt Norbert Walter-Borjans, der nicht erneut kandidiert.
SPD-Chefin Saskia Esken hat sich gegen eine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 68 Jahre ausgesprochen. „Die schrittweise Erhöhung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre bis 2031 fängt die steigende Lebenserwartung voll auf“, sagte Esken den Zeitungen der […]
In der Affäre um minderwertige Corona-Schutzmasken verstärkt SPD-Chefin Saskia Esken den Druck auf Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). „Sollten sich die Vorwürfe gegenüber Jens Spahn und dem Bundesgesundheitsministerium bewahrheiten, ist er in seinem Amt nicht mehr […]
Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken sieht derzeit keine Basis für eine weitere Zusammenarbeit mit dem bisherigen Koalitionspartner Union. Die SPD strebe im Bund eine „progressive“ Regierung an – „das heißt ganz klar ohne CDU“, sagte Esken […]
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hält den Kanzlerkandidaten der Union, Armin Laschet, für führungsschwach. Der CDU-Parteichef wolle Deutschland regieren, könne aber „nicht einmal verhindern, dass in Thüringen der Rechtspopulist Hans-Georg Maaßen als Bundestagskandidat der CDU nominiert […]
SPD-Chefin Saskia Esken dringt auf eine schnelle Umsetzung des geplanten „Aufholpakets“ für Kinder und Jugendliche. Es sei wichtig, die Maßnahmen so früh wie möglich umsetzen, sagte Esken der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Montag. Kinder und […]
Eine schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl im Herbst würde aus der Sicht der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken die soziale Schieflage in Deutschland noch verschärfen. Die SPD strebe eine „progressive Regierung“ an, sagte Esken dem Redaktionsnetzwerk Deutschland […]
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht die Frage der Mietenregulierung als wichtiges Thema für die Bundestagswahl. „Für uns ist das Thema Mieten im Wahlkampf und bei künftigen Koalitionsverhandlungen ein Punkt von hoher Priorität“, sagte sie den […]
In der Debatte um eine Corona-Testpflicht in Unternehmen gibt es nach Angaben der SPD in der großen Koalition nun Einigkeit, Arbeitgeber zu einem Schnelltest-Angebot für Präsenzbeschäftigte zu verpflichten. Wie die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert […]
SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für die Zeit nach der Bundestagswahl für eine rot-grün-rote Koalition im Bund unter einem Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen. „Die Kombination aus SPD, Grünen und Linken steht für eine sehr […]
SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für die Zeit nach der Bundestagswahl für eine rot-grün-rote Koalition im Bund unter einem Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen. „Die Kombination aus SPD, Grünen und Linken steht für eine sehr […]
SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen die Rücknahme der Öffnungen vom 8. März. Bund und Länder hätten klare Mechanismen vereinbart, sagte sie am Sonntag dem „Handelsblatt“. „Alle vorsichtigen Öffnungsschritte müssen mit sofortiger Wirkung […]
SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen die Rücknahme der Öffnungen vom 8. März. Bund und Länder hätten klare Mechanismen vereinbart, sagte sie am Sonntag dem „Handelsblatt“. „Alle vorsichtigen Öffnungsschritte müssen mit sofortiger Wirkung […]
Führende SPD-Politikerinnen und -Politiker haben nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz den Anspruch ihrer Partei auf die Regierungsführung im Bund erhoben. „Es kommt jetzt darauf an, dass wir mit Olaf Scholz gemeinsam einen guten […]
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht im Wahlerfolg von Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz „ein ganz großes Vorzeichen“ für die Bundestagswahl im September. „Das ist tatsächlich ein Auftakt nach Maß in das Superwahljahr 2021, was wir heute […]
SPD-Chefin Saskia Esken hat dafür plädiert, im Corona-Schuljahr generell auf das Sitzenbleiben von Schülern zu verzichten. Es wäre „sehr hilfreich“, durch den Verzicht auf Nicht-Versetzungen Druck von manchen Schülern zu nehmen, sagte Esken in einem […]
Vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwochabend hat SPD-Chefin Saskia Esken einen weiteren Kinderbonus für Familien mit geringen Einkommen gefordert. Sie habe „die klare Erwartung“, dass die Spitzen der großen Koalition über eine Neuauflage dieser […]
SPD-Chefin Saskia Esken will im nächsten Koalitionsausschuss einen monatlichen Corona-Zuschlag für Hartz-IV-Bezieher durchsetzen. „Angesichts der offenkundigen Not von Erwachsenen und Kindern in Grundsicherung erwarten wir von unserem Koalitionspartner im Bund, dass er da mitgeht, wenn […]
Angesichts möglicher Alters-Einschränkungen für den Corona-Impfstoff von AstraZeneca hat SPD-Chefin Saskia Esken ein verändertes Vorgehen bei den Impfungen in Deutschland gefordert. Es müssten nun umgehend alternative Impfstoffe für über 65-Jährige beschafft werden, sagte Esken den […]
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