Die UNO hat eine wachsende Zahl direkter Zurückweisungen von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen angeprangert. Es häuften sich die Berichte, wonach EU-Staaten Flüchtlinge sofort abwiesen, nachdem diese das Territorium oder die Hoheitsgewässer dieser Staaten erreicht hätten, erklärte Gillian Triggs, eine hochrangige Vertreterin des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR, am Mittwoch in Genf. Diese Zurückweisungen fänden in „gewaltsamer und offensichtlich systematischer Weise“ statt.
Die Namen von Staaten, in denen solche Praktiken zunehmend üblich sein sollen, nannte Triggs nicht. Doch hat es immer wieder entsprechende Vorwürfe gegen die Behörden in Griechenland gegeben.
Das Asylrecht in Europa sei „in Gefahr“, warnte die UNHCR-Vertreterin. Boote mit Flüchtlingen würden außerhalb der Gebiete der Ankunftsländer fortgeschleppt oder Flüchtlinge nach ihrer Ankunft mit Booten an Land wieder hinaus aufs Meer geschickt. Oft würden Flüchtlinge auch festgenommen und später ohne Asylprozeduren in Nachbarländer abgeschoben. Viele Flüchtlinge berichten von „Gewalt und Misshandlung“ durch Behördenmitarbeiter, sagte Triggs.
Sie hob hervor, dass die Staaten zwar das Recht hätten, ihre Grenzkontrollen gemäß des Völkerrechts vorzunehmen, doch müssten sie dabei die geltenden internationalen Menschenrechtskonventionen beachten. Direkte Abschiebungen seien „einfach illegal“.
Nach Angaben des UNHCR ist die Zahl der in der EU ankommenden Flüchtlinge, Asylsuchenden und Wirtschaftsmigranten in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken. Im vergangenen Jahr kamen demnach insgesamt rund 95.000 solcher Menschen über Land und Meer in der EU an – ein Rückgang von 23 Prozent im Vergleich zu 2019 und von 33 Prozent im Vergleich zu 2018.
