Am Vorabend der Wahl des neuen CDU-Chefs hat Generalsekretär Paul Ziemiak die Partei zur Geschlossenheit aufgerufen. „Egal, wer die meisten Stimmen bekommt: Wir stehen zusammen“, sagte Ziemiak am Freitagabend in seiner Rede vor dem Digital-Parteitag der Christdemokraten. Für den Vorsitz stellten sich „drei sehr gute Kandidaten“ zur Wahl. Die Entscheidung werde den Auftakt bilden für das Superwahljahr.
Ziemiak räumte ein, dass es in der CDU als „starke und lebendige Volkspartei“ viele verschiedene Meinungen gebe. „Demokratie in einer Partei mit hunderttausenden Mitgliedern kann manchmal kompliziert sein, sie kann laut sein, manchmal ist sie anstrengend, weil wir alle feste Überzeugungen haben“, sagte der Generalsekretär. Am Ende überwiege aber das Verbindende.
Ziemiak richtete in seiner Rede den Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl – und sagte eine harte Auseinandersetzung vor allem mit den Grünen voraus. „Es ist nicht das Schönste, was ich mir vorstellen kann, mit den Grünen zu regieren“, sagte Ziemiak. Aber vielleicht werde die CDU „in der Pflicht sein, mit den Grünen zu regieren“.
In diesem Fall werde die CDU „harte“ Koalitionsverhandlungen führen. Zwar sei die CDU zu Kompromissen bereit – aber „die Grünen werden wahrscheinlich mehr Kröten schlucken müssen, als sie jemals in ihrem Leben über Straßen getragen haben“, sagte Ziemiak.
An die scheidende Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer richtete Ziemiak einen „persönlichen Dank“. Es sei ihr „großes Verdienst“, das gespannte Verhältnis der Schwesterparteien CDU und CSU wieder verbessert zu haben. Kramp-Karrenbauer sei eine Politikerin, die „sehr menschlich und voller Respekt vor den anderen“ sei.
Kramp-Karrenbauer hatte Ziemiak im Dezember 2018 nach ihrer Wahl zur Parteichefin für den Generalsekretärs-Posten vorgeschlagen, der Parteitag hatte ihn dann gewählt. Ziemiak bleibt vermutlich im Amt: Alle drei Kandidaten für den Parteivorsitz wollen ihn als Generalsekretär behalten.