Wer nach Monaten des Lockdown auf eine langsame Rückkehr zur Normalität hofft, wird sich weiter gedulden müssen. Am Mittwoch beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder, wie es nach Auslaufen der bis zum 14. Februar geltenden Auflagen weitergehen soll. Zwar verlangsamt sich die Ausbreitung des Virus – Aussicht auf rasche Lockerungen gibt es aber nicht.
LOCKDOWN
Viele Details sind vor den Spitzenberatungen noch offen, doch eines scheint klar: Die bislang bis Sonntag befristeten Einschränkungen des Alltagslebens werden verlängert. Im Gespräch ist dabei eine Fortsetzung um zunächst zwei Wochen. Das bedeutet: Kontaktbeschränkungen bleiben in Kraft, Kultureinrichtungen, Gastronomie, Hotels, Sportstätten und viele Geschäfte bleiben bis auf weiteres geschlossen. Bund und Länder sind sich einig, dass die zuletzt erzielten Erfolge bei der Verlangsamung der Virus-Ausbreitung nicht durch voreilige Öffnungen gefährdet werden sollen.
ÖFFNUNGSPERSPEKTIVE
Sorge bereitet den Verantwortlichen, dass die Zustimmung zu den Corona-Maßnahmen laut Umfragen sinkt. Vor drei Wochen hatte die Spitzenrunde eine Arbeitsgruppe aus Bund und Ländern beauftragt, bis Mittwoch „ein Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie zu erarbeiten“. Das Konzept soll eine längerfristige Perspektive bieten. Mehrere Länder fordern einen Stufenplan: Beim Unterschreiten eines bestimmten Inzidenzwerts sollen dann vorab festgelegte Lockerungen in Kraft treten. Eine Einigung auf einen bundesweiten Stufenplan gilt aber unwahrscheinlich. Erschwert wird die Planung durch die Unwägbarkeiten der hoch ansteckenden Virus-Mutationen.
SCHULEN UND KITAS
Im Ziel besteht Einigkeit: Ganz oben auf der Liste möglicher Lockerungen stehen Schulen und Kitas. Die anhaltende Schließung der Einrichtungen gehe „in Richtung Kindeswohlgefährdung“, klagte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Dienstag im NDR. Im Detail dürfte die Frage der Öffnungen am Mittwoch für lange Debatten sorgen. Den Politikern liegen Vorschläge von Wissenschaftlern und Verbänden für eine pandemiekonforme Öffnungsstrategie vor – stufenweiser Öffnung, Wechselbetrieb, zeitlich versetzter Unterrichtsbeginn, eine Teilung von Gruppen und Klassen. Abgewogen werden müssen diese Konzepte mit dem Risiko einer weiteren Virus-Verbreitung.
NATIONALE IMPFSTRATEGIE
Beim „Impfgipfel“ mit Ländern, Pharmaindustrie und EU hatte die Bundesregierung in der vergangenen Woche zugesagt, der Corona-Runde am Mittwoch einen „nationalen Impfplan“ vorzulegen. „Dieser soll in einem konkreten Fahrplan festlegen, wie die gemeinsame Zielsetzung, allen impfwilligen Personen in Deutschland bis zum 21. September 2021 ein Impfangebot zu machen, erreicht werden kann“, hieß es im Beschlusspapier des Impfgipfels. Der Fahrplan solle zudem einen „Korridor“ der erwarteten Impfstofflieferungen vorgeben, damit die Länder ihre Impfkampagnen besser planen können.
