US-Präsident Joe Biden hat Russland als Bedrohung für die westlichen Demokratien bezeichnet. „Der Kreml greift unsere Demokratien und Institutionen an“, sagte Biden am Freitag bei der per Videokonferenz abgehaltenen Münchner Sicherheitskonferenz. Russlands Staatschef Wladimir Putin wolle europäische Projekte schwächen und die transatlantische Partnerschaft untergraben. Biden warnte zugleich vor einer Rückkehr zu einer „Blockwelt wie im Kalten Krieg“.
Sowohl in Europa als auch in den USA befinde sich der demokratische Fortschritt „unter Beschuss“, sagte Biden, der auch von einem „Scheideweg“ sprach. Aufgabe des Westens sei es nun zu beweisen, „dass unser Modell kein Relikt der Geschichte ist“.
Der Wettstreit mit China werde intensiv werden, prognostizierte der US-Präsident. „Wir können dieses Rennen um die Zukunft gewinnen.“
Biden kritisierte auch die „destabilisierenden Aktivitäten“ des Iran im Nahen Osten und der Golfregion. Seine Regierung sei bereit, sich wieder an Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat zum iranischen Atomprogramm zu beteiligen. Washington werde in dieser Frage mit „unseren europäischen und anderen Partnern zusammenarbeiten“, bekräftigte Biden.
Bidens Vorgänger Donald Trump hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt. Derzeit befinden sich die Europäer und die USA in Gesprächen über eine mögliche Wiederbelebung des Abkommens.
