Trotz der Lieferengpässe bei den Corona-Impfstoffen hält Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an der Zusage fest, bis zum Ende des Sommers jedem Bürger ein Impfangebot machen zu können. Merkel stellte am Montagabend nach den Spitzenberatungen von Bund, Ländern und Pharmakonzernen deutlich höhere Impfstoff-Lieferungen für die kommenden Quartale in Aussicht. Das Bundesgesundheitsministerium prognostizierte bis Jahresende die Lieferung von rund 320 Millionen Dosen. Ein neuer „nationaler Impfplan“ soll für mehr Planbarkeit sorgen.
Die „Aussage, dass wir bis Ende des dritten Quartals jedem Bürger ein Impfangebot machen können“, könne „aufrecht erhalten werden“, sagte Merkel. Benötigt werde ein Impfangebot für 73 Millionen Menschen in Deutschland, was zu erreichen sei, sagte die Kanzlerin.
Das Bundesgesundheitsministerium hatte der Gipfelrunde eine Aufstellung über die in den kommenden Quartalen absehbaren Impfstofflieferungen vorgelegt. Dem Papier zufolge ist von einer erheblichen Beschleunigung der Lieferungen ab dem nächsten Quartal auszugehen.
Für das laufende Quartal rechnet das Ministerium mit rund 18,3 Millionen Dosen der Impfstoffe gegen das Corona-Virus. Für das zweite Quartal werden 77,1 Millionen Dosen vorausgesagt, für das dritte 126,6 Millionen und für das vierte Quartal 100,2 Millionen Dosen.
„Wir wissen alle, das Impfen ist ein großer Teil des Weges aus der Pandemie, deshalb auch diese Dringlichkeit“, sagte Merkel. Um die einzelnen Etappen der Impfkampagne besser planen zu können, beschlossen Bund und Länder die Aufstellung eines „nationalen Impfplans“. In diesem Plan sollten „nach bestem Wissen“ die bevorstehenden Lieferungen an Impfstoffen aufgeführt werden, sagte Merkel. Ziel sei es, „mehr Sicherheit zu geben, wie das Einladungsmanagement für die Menschen erfolgen kann“.
Einen Entwurf dafür will die Bundesregierung bereits bei den Bund-Länder-Gesprächen zur Coronakrise in der kommenden Woche vorlegen. Dieser Impfplan solle einen „konkreten Fahrplan festlegen“, wie das Ziel erreicht werden könne, bis zum 21. September jedem Bürger ein Impfangebot machen zu können, heißt es in dem schriftlichen Beschlusspapier, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Dieser Termin liegt fünf Tage vor der Bundestagswahl.
Darüber hinaus solle „auf Grundlage der aktuell vorliegenden Informationen“ der „Korridor der zu erwartenden Impfstofflieferungen bis Ende September dargestellt werden“, heißt es in dem Papier weiter.
Kurzfristig würden die Impfstoffe aber noch knapp bleiben, sagten Teilnehmer der Spitzenberatungen. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sprach von „angespannten Wochen“, die dem Land bevorstünden.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) appellierte an die Geduld der Bevölkerung. Er räumte ein, dass Deutschland bei den Impfungen hinter andere Länder zurückgefallen sei: „Wir werden den Rückstand gegenüber den anderen nicht aufholen, aber wir können deutlich besser werden.“
Merkel rechtfertigte den Umstand, dass die EU bei der Bestellung der Impfstoffe langsamer vorgegangen sei als andere Länder. Die EU habe bewusst auf eine Notzulassung der Impfstoffe verzichtet, zudem sei lange mit den Produzenten über Haftungsfragen verhandelt worden. „Deshalb ist Weg an einigen Stellen langsamer gewesen, aber ich finde, es gibt auch gute Gründe, dass er langsamer war“, sagte Merkel.
Mehrere Länderchefs zeigten sich zufrieden, dass es künftig mehr Planbarkeit bei der Impfkampagne gebe. „Der Impfstoff-Gipfel war wichtig für eine weitere verlässliche Planung“, teilte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mit. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sprach von einem „ersten und guten Schritt, um bei der Impfkampagne gegen das Coronavirus voranzukommen“.
