Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat nach der Bund-Länder-Konferenz vom Mittwoch das Fehlen eines bundesweiten Stufenplans zu den Öffnungsperspektiven für Kultur, Gruppensport, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe bedauert. „Der Frust war groß, dass wir es gemeinsam nicht geschafft haben, einen Perspektivplan zu machen“, sagte Dreyer am Donnerstag in Mainz. Die Meinungen der Bundesländer bei der Perspektivstrategie gingen demnach „ganz weit auseinander“.
Auch Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) bedauerte die fehlende Einigkeit bei der Frage nach einem bundesweit einheitlichen Perspektivplan. Auch er hätte sich gewünscht, „dass wir zu noch verbindlicheren Regeln gekommen wären“, sagte Günther am Donnerstag im Kieler Landtag. Alle, die Hoffnungen auf noch konkretere Öffnungsperspektiven gesetzt hätten, würden „ein bisschen enttäuscht“ auf den Gipfel blicken.
Dreyer sagte in Mainz, die Bevölkerung müsse wissen, was zu tun sei, ohne dass sie vorher verschiedene Landesverordnungen studieren müsse. Bund und Länder arbeiteten weiter an der Entwicklung nächster Schritte, um eine realistische Perspektive geben zu können. Sie hoffe, dass die Perspektiven nach dem nächsten Treffen am 3. März konkreter würden, sagte Dreyer.
Dabei solle es nicht um ein konkretes Datum gehen, wann die betroffenen Bereiche wieder öffnen könnten, sondern unter welchen Kriterien eine Öffnung vorstellbar sei. Wichtig sei, dass die Länder in Eckpunkten eine gemeinsame Strategie fänden. „Wir haben ein großes Interesse daran, dass wir einen gemeinsamen Weg gehen“, ergänzte die Ministerpräsidentin.
Günther sagte in Kiel, er habe sich beim Bund-Länder-Gipfel vom Mittwoch gemeinsam mit Dreyer und Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) für einen konkreten Stufenplan eingesetzt. Auch „wenige andere“ hätten sie dabei unterstützt. Schleswig-Holstein aber könne trotzdem im Rahmen der Gipfelbeschlüsse gemäß dem eigenen Stufenplan fortfahren.
