Die Linken-Vorsitzkandidatin Susanne Hennig-Wellsow sieht das Thema Bundeswehr-Auslandseinsätze als entscheidend für eine mögliche Koalition mit SPD und Grünen im Bund. Blauhelm-Einsätze wie etwa auf Zypern „kann man sich im Einzelfall anschauen“, sagte Hennig-Wellsow der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ vom Freitag. „Alles andere lehne ich ab.“ Der Verteidigungshaushalt müsse deutlich verringert, der Etat für Entwicklungshilfe mindestens verdoppelt, die Wehrpflicht ganz abgeschafft werden, forderte sie.
„Die Bundeswehr hat im Ausland nichts zu suchen“, sagte Hennig-Wellsow weiter. Ob Auslandseinsätze der Bundeswehr „ein Ausschlusskriterium für eine Koalition“ seien, „werden wir sehen, wenn alle drei Parteien an einem Tisch sitzen“, fügte sie hinzu.
Die thüringische Landes- und Fraktionsvorsitzende bewirbt sich auf einem Bundesparteitag Ende kommender Woche neben der hessischen Fraktionschefin Janine Wissler für den Linken-Vorsitz. Es wäre die erste weibliche Doppelspitze der Partei.
Hennig-Wellsow betonte weiter, dass die Linke im Falle einer Regierungsbeteiligung im Bund eine neue Form der Grundsicherung in einem Koalitionsvertrag festschreiben wolle. „Ich denke, das ist mit SPD und Grünen verhandelbar“, sagte sie. „Als Teil einer progressiven Koalition, der wir nach der Bundestagswahl angehören könnten, wollen wir zum Beispiel Hartz IV sanktionsfrei machen, die Vermögensprüfung abschaffen und Hartz IV dauerhaft auf mindestens 650 Euro erhöhen.“
In der lange von internen Auseinandersetzungen geprägten Linkspartei nehme sie inzwischen „eine große Einheit wahr“, sagte Hennig-Wellsow weiter. Zum Charakter der Linke gehöre es, „inhaltliche Konflikte manchmal sehr offen“ auszutragen. Inzwischen habe sich der Ton innerhalb der Linken aber geändert.
