Die Bundeswehr ist nach den Worten der Wehrbeauftragten des Bundestags, Eva Högl, auf eine mögliche Verlängerung des internationalen Truppeneinsatzes in Afghanistan eingestellt. „Die Bundeswehr hat sich auf alle Szenarien vorbereitet“, sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwochsausgaben) mit Blick auf Pläne, das Mandat anders als geplant über den April hinaus zu verlängern.
Unabhängig davon, wie entschieden werde, müssten alle Schritte mit den internationalen Partnern, vor allem mit den USA, abgestimmt werden, sagte Högl. „Wir sind zusammen rein, wir gehen alle zusammen wieder raus. Die Sicherheit muss dabei das oberste Ziel sein.“ Es sei gut, dass US-Präsident Joe Biden auf Partnerschaft setze. Allerdings müsse „die Abzugsperspektive berechenbar sein“.
Die Nato-Verteidigungsminister beraten am Donnerstag darüber, ob die Nato ihren Einsatz in Afghanistan Ende April beendet, wie es die US-Regierung unter Ex-Präsident Donald Trump mit den Taliban vereinbart hatte. In Berlin laufen derzeit Beratungen über eine Verlängerung des Bundeswehr-Mandats.
Högl forderte zudem eine „ehrliche“ Bestandsaufnahme des 20-jährigen Einsatzes. „59 Soldaten der Bundeswehr sind im Einsatz gestorben. Wir brauchen eine ehrliche Debatte darüber, was wir erreicht haben.“ Sie erwarte deshalb „eine ausführliche Bilanz der Bundesregierung“, die öffentlich diskutiert werden müsse. Doch auch wenn nicht alle Ziele erreicht worden seien und der Friedensprozess am Hindukusch fragil bleibe, hätten die Soldatinnen und Soldaten „einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit in dem Land geleistet“, betonte die Wehrbeauftragte.
