Kaum Fortschritt bei digitalen Behördengängen

Symbolbild: Digitalisierung
Symbolbild: Digitalisierung

Die Digitalisierung der Verwaltung stockt. Auch 2020 kamen für Bürger und Unternehmen nur wenige Angebote hinzu, um Verwaltungsakte online erledigen zu können, wie eine Regierungsanfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst ergab, über die der „Spiegel“ am Samstag berichtete. Demnach können 327 Leistungen digital abgewickelt werden, ein Jahr zuvor waren es 293. 

Das Onlinezugangsgesetz schreibt vor, dass bis zum kommenden Jahr 575 Leistungen des Staates digital abrufbar sein müssen. So sollen etwa der Führerschein online beantragt, ein Gewerbe angemeldet oder eine Geburtsurkunde ausgestellt werden können.

Die Bundesregierung schätzt der FDP-Anfrage zufolge, dass Ende Oktober 35,88 Millionen Personalausweise im Umlauf waren, die auch für Onlinefunktionen freigeschaltet sind. Das sei ein Anteil von gut 57 Prozent aller dazu geeigneter Ausweise. Der Onlineausweis ist für die Identifizierung bei digitalen Amtsgängen notwendig. Die Nutzung der „eID-Funktionen“ der Personalausweise sei 2020 immerhin um 380 Prozent gestiegen, berichtete der „Spiegel“ weiter aus der Regierungsantwort.

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