Kurti strebt nach Wahlsieg im Kosovo Neuausrichtung der Gespräche mit Serbien an

Albin Kurti - Bild: Arianit, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Albin Kurti - Bild: Arianit, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Der Links-Nationalist Albin Kurti strebt nach dem Sieg seiner Partei bei der Parlamentswahl im Kosovo eine Neuausrichtung der Gespräche mit Serbien an. Er wolle Verhandlungen auf Augenhöhe erreichen, sagte er am Montag im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Kurtis Partei Vetevendosje („Selbstbestimmung“) hatte die vorgezogene Wahl mit einem Erdrutschsieg gewonnen. Nach Angaben der Wahlkommission vom Montag gewann sie rund 48 Prozent der Stimmen. 

Die Partei rangierte damit deutlich vor den Zweit- und Drittplatzierten, die 17 beziehungsweise 13 Prozent der Stimmen erhielten. Kurtis Partei konnte ihr Wahlergebnis seit der letzten Abstimmung 2019 fast verdoppeln. Die Demokratische Partei Kosovos (PDK), die Partei der ehemaligen Rebellen im Kosovo-Krieg, und die Mitte-rechts-Partei LDK erkannten ihre Niederlage an.

Kurti wird nun voraussichtlich der nächste Regierungschef des Balkanlandes. Er erklärte, innenpolitische Themen wie die Bekämpfung der Korruption und der wirtschaftliche Aufschwung hätten für ihn oberste Priorität. „Unser Land ist arm, und die Korruption ist dabei, den schwachen Staat Kosovo zu einem gescheiterten Staat zu machen.“

In den Verhandlungen mit Belgrad wird der 45-Jährige Beobachtern zufolge voraussichtlich eine härtere Gangart verfolgen als seine Vorgänger. Serbien weigert sich weiterhin, die Unabhängigkeit seiner früheren Provinz anzuerkennen. 

Die Gespräche sollten sich nicht darauf fokussieren, wie Serbien für den Verlust seiner ehemaligen Provinz „entschädigt“ werden könne, erklärte Kurti. „Der Dialog zwischen Serbien und dem Kosovo muss unsere Länder zum Besseren verändern.“ „Gegenseitigkeit und Gleichberechtigung“ müssten nicht das Ergebnis der Gespräche sein, sondern der Ausgangspunkt.

Kurtis Partei war bereits aus den beiden vorhergehenden Parlamentswahlen im Kosovo als stärkste Kraft hervorgegangen, beide Male aber schließlich an der Bildung einer stabilen Regierung gescheitert. Nach der letzten Wahl im Herbst 2019 hatte Vetevendosje nach zähen Verhandlungen eine Koalition mit der LDK gebildet. Doch nur 50 Tage später stürzte Kurti durch ein von der LDK initiiertes Misstrauensvotum. 

Die LDK-Übergangsregierung musste ihrerseits gehen, nachdem das Verfassungsgericht ihre Wahl durch das Parlament für ungültig erklärt hatte. 

Kurti zählt zu einer neuen Generation von Politikern, die auf eine Ablösung der alten Garde im 1,8 Millionen Einwohner zählenden Kosovo dringt. Diese hatte die Politik der ehemaligen serbischen Provinz seit deren Unabhängigkeitserklärung dominiert.

Der 45-jährige ehemalige politische Häftling Kurti ist ein begnadeter Redner. Er ist besonders bei der Jugend und den im Ausland lebenden Kosovaren beliebt, die der alten Führung vorwerfen, nichts gegen die Armut getan zu haben und für die grassierende Korruption im Land mitverantwortlich zu sein.

Vetevendosje machte in den Jahren nach der Jahrtausendwende zunächst durch Straßenproteste auf sich aufmerksam. Die Partei betrieb eine Plattform gegen Korruption und warf der Führungselite, die nach dem Kosovo-Krieg an die Macht gelangt war, Verschwendung vor, während arme Leute in Not lebten. 

Das Durchschnittseinkommen im Kosovo liegt derzeit bei rund 500 Euro im Monat, die Jugendarbeitslosigkeit bei mehr als 50 Prozent. Viele junge Kosovaren wandern angesichts dieser Zustände nach Deutschland oder in die Schweiz aus.

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