Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für ein gemeinsames internationales Vorgehen gegen Desinformation ausgesprochen. „Fake News können Leben kosten, Hassrede im Netz kann töten“, sagte der Minister am Mittwoch in Berlin zum Auftakt eines virtuellen Ministertreffens der Allianz für den Multilateralismus.
Die Corona-Pandemie habe gezeigt, „wie wichtig freie Presse und wahrheitsgetreue Unterrichtung der Menschen“ seien. Er wolle sich daher für den Erhalt einer vielstimmigen Presse stark machen. Menschenrechte müssten „auch im digitalen Raum ihren Schutz entfalten“, sagte Maas. Nutzer seien „keine Wesen ohne Recht“, das gelte für Verbraucher, aber insbesondere auch für die Arbeit von Journalisten.
In einer vorab verbreiteten Rede verwies Maas darauf, dass die Pandemie für eine „Beschleunigung der digitalen Revolution“ gesorgt habe. Dies berge neue Möglichkeiten aber auch Risiken. Maas bat seine Kollegen um Unterstützung für eine Resolution des Menschenrechtsrates, „die das Mandat des Sonderberichterstatters zum Recht auf Privatsphäre auf den digitalen Bereich ausdehnt“.
