Der US-Softwareriese Microsoft befürwortet im Streit um ein geplantes australisches Online-Mediengesetz verpflichtende Zahlungen von Suchmaschinenbetreibern an Medienunternehmen. Microsoft unterstütze ähnliche Gesetze auch in den USA und Kanada, der EU und anderen Ländern, schrieb Microsoft-Chef Brad Smith in einem Blog-Eintrag am Donnerstag. Smith begründete die Entscheidung auch unter Verweis auf den Angriff auf das US-Kapitol durch militante Anhänger von Ex-Präsident Donald Trump Anfang Januar.
„Während die Vereinigten Staaten eine Bilanz der Ereignisse des 6. Januar ziehen, ist es Zeit, den Blick zu weiten“, schrieb Smith. „Letzten Endes ist die Frage, welchen Werten der Technologiesektor und unabhängiger Journalismus dienen sollen.“ Internetplattformen sollten nun unabhängige Medien stärken, forderte der Microsoft-Chef. Es gehe dabei um das „Herz unserer demokratischen Freiheiten“.
Australien plant eine strenge Regulierung des digitalen Nachrichtenmarktes und will Google und das Online-Netzwerk Facebook dazu zwingen, australischen Medienhäusern Nutzungsgebühren für die Verbreitung von deren journalistischen Inhalten zu zahlen. Ein entsprechender Gesetzentwurf sieht bei Verstößen Geldbußen in Millionenhöhe vor. Auf diese Weise soll ein Teil der Werbeeinnahmen der US-Online-Riesen an die klassischen Medien weitergereicht werden. Google drohte deshalb mit der Abschaltung seiner Suchmaschine in Australien. Auch Facebook bezeichnete das geplante Gesetz als nicht praktikabel.
Die australische Initiative wird von Regierungen weltweit aufmerksam verfolgt. Wie in vielen Ländern der Welt haben Google und Facebook auch in Australien den Nachrichtenmarkt massiv verändert. Aufgrund rückläufiger Einnahmen insbesondere aus Werbung strichen australische Medienhäuser zahlreiche Stellen.
