Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Empfehlung an die Ärzte so überarbeiten, dass ab kommender Woche wieder jeder mit Corona-Symptomen einen PCR-Test bekommen kann. Angesichts der ausgebliebenen Grippewelle und sinkender Corona-Zahlen gebe es wieder freie Kapazitäten in den Laboren, sagte Spahn am Freitag in Berlin. Er will zudem über eine mögliche Priorisierung von Grundschullehrkräften sowie von Erzieherinnen und Erziehern bei der Impfung sowie über Sanktionen für Impfvordrängler sprechen.
Im November waren die Empfehlungen für PCR-Tests wegen der stark steigenden Infektionszahlen geändert worden. Seitdem wird nicht mehr jeder mit Symptomen automatisch auf Corona getestet. Diese Empfehlung könne nun geändert werden, sagte Spahn: Ärzte sollten bei Symptomen des Patienten wieder einen PCR-Test vornehmen können.
Es gebe zudem erste Anträge für die Zulassung von Schnelltests, die auch Laien anwenden könnten. Ob und wann diese kämen, hänge vor allem an ihrer Qualität. „Wenn sie ausreichend gut sind, ist das ein guter und wichtiger Baustein“, so Spahn. In Bereichen der kritischen Infrastruktur wie etwa dem Lebensmittelhandel könnten heute schon zugelassene Schnelltests bezogen und nach einer Schulung genutzt werden.
Zur Bitte von Bund und Ländern, eine Priorisierung von Grundschullehrkräften und Erzieherinnen bei der Impfung zu prüfen, sagte Spahn, dass er das Gespräch mit der Ständigen Impfkommission suchen werde. Die Gruppe mit erster Priorität müsse aber zuerst ein Impfangebot bekommen, weil es dort besonders viele schwere und tödliche Verläufe gebe. Darüber herrsche Konsens. Eine mögliche Impfung für Mitarbeiter von Grundschulen und Kitas sehe er eher im Frühling, wenn mehr Impfdosen zur Verfügung stünden.
Spahn äußerte sich in der Pressekonferenz auch zu den Berichten, dass sich mancherorts Politiker, Kirchenleute oder Verwandte von Pflegeheimmitarbeitern bei der Impfung vorgedrängelt hätten. Es sei sehr wichtig, dass alle Impfdosen genutzt würden, sagte er. Wenn am Ende des Tages noch etwas übrig wäre, das sonst verderben würde, sollte es Regeln für die Nutzung geben.
Viele Länder und Impfzentren hätten bereits solche Regeln aufgestellt, so Spahn. Beispielsweise impften sie in solchen Fällen medizinisches Personal einer nahe gelegenen Klinik, Sicherheitspersonal oder Feuerwehrleute. Es sei auch eine Frage von politischer Klugheit, sich nicht vorzudrängeln, betonte der Gesundheitsminister zugleich. „Wenn ich in Verantwortung bin, ist es kein gutes Beispiel für Solidarität.“
Er werde noch einmal mit den Ländern sprechen, ob das Vorgehen „ein Stück verbindlicher“ zu regeln sei. Auch wolle er prüfen, ob Sanktionen in dem Bereich sinnvoll seien. „Man denkt ja manchmal, man könnte ohne“, sagte Spahn. Aber die Diskussion sei angesichts der Vorfälle nachvollziehbar.
