Vor den Bund-Länder-Beratungen hat sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für einen einheitlichen Stufenplan zum Ausstieg aus dem Corona-Lockdown ausgesprochen. „Es braucht einen einheitlichen Rahmenplan für ganz Deutschland“, sagte Ramelow am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müssten die verschiedenen Vorschläge für abgestufte Lockerungen „übereinander“ gelegt werden.
Bereits bei der letzten Bund-Länder-Schalte habe sich Ramelow für einen Stufenplan ausgesprochen. Drei Landesregierungen hätten auf den Vorschlag reagiert. „Alle 16 sollten sich jetzt aufmachen, den gleichen Plan zu entwickeln“, sagte Ramelow. „Das können wir heute beschließen, das wird unser Vorschlag sein“.
Am Mittwoch beraten die Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin über die nächsten Schritte in der Corona-Politik. Es wird erwartet, dass die Spitzenrunde die bislang bis 14. Februar befristeten Lockdown-Maßnahmen noch einmal verlängern.
