Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erwartet „konkrete Lösungen“ beim Spitzentreffen zur Lage der Flughäfen am Mittwoch. Der Bund habe sich bereit erklärt, der Branche mit bis zu 500 Millionen Euro zu helfen, wenn die Länder in gleichem Umfang unterstützen, sagte Scheuer der „Augsburger Allgemeinen“ vom Montag. „Das haben die Länder Ende Januar endlich zugesagt.“ Er sei zuversichtlich, „dass wir uns jetzt schnell auf konkrete Lösungen einigen werden.“
„Mir geht es darum, Infrastruktur zu erhalten. Und Flughäfen gehören nun mal auch zur Infrastruktur“, sagte der Minister weiter. Bei dem Treffen am Mittwoch wollen Vertreter von Ministerien und Bundestag über mögliche Hilfen verhandeln. Ulrich Lange (CDU), verkehrspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, sagte der „Augsburger Allgemeinen“, es gehe um die Erstattung der Kosten für das Offenhalten der Flughäfen während des Lockdowns und nicht um Betriebssubventionen für notleidende Flughäfen. „Jetzt ist daher nicht die Zeit für Rosinenpickerei.“
Laut Flughafenverband verlieren die Airports jeden Tag mehr als zehn Millionen Euro; jeder vierte der rund 180.000 Arbeitsplätze an Flughafenstandorten sei bedroht. Der Flughafen Friedrichshafen musste wegen Überschuldung bereits ein Schutzschirmverfahren anmelden, wie die „Augsburger Allgemeine“ berichtete. Die Branche fordert, staatliche Hilfen als nicht rückzahlbare Zuschüsse zu gewähren.
