Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lässt einem Medienbericht zufolge wegen zusätzlicher Ausgaben in der Corona-Pandemie einen möglichen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr vorbereiten. Dabei gehe es um eine zusätzliche Verschuldung in einer Größenordnung von rund 50 Milliarden Euro, berichtete das Nachrichtenportal „ThePioneer“ am Montag unter Berufung auf Koalitionskreise. Begründet wird dies demnach unter anderem mit milliardenschweren Aufwendungen für Beschaffung und Produktion von Impfstoffen sowie den Kosten für die geplante Schnelltest-Offensive.
In Koalitionskreisen wurde dem Bericht zufolge aber auch auf die so genannte Sozialgarantie hingewiesen. Die Koalition hatte zugesagt, die Sozialbeiträge unter 40 Prozent zu halten.
Der Ende 2020 beschlossene Bundeshaushalt für 2021 sieht eine Neuverschuldung von knapp 180 Milliarden Euro vor. Es sind Ausgaben von knapp 500 Milliarden Euro vorgesehen. Die Planung für einen Nachtragshaushalt laufen laut „ThePioneer“ parallel zu den Vorbereitungen für den Bundeshaushalt 2022. Bundesfinanzminister Scholz will die Eckwerte und die mittelfristige Finanzplanung Ende März dem Kabinett vorlegen.
