Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Herstellung von Impfstoffen vorantreiben. „Wir müssen jetzt noch einmal alle Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass so viel Impfstoff wie möglich produziert wird“, sagte Scholz am Montag nach Beratungen der SPD-Spitze in Berlin. Er wies darauf hin, dass „jetzt viel Geld eingesetzt wird, auch um denen zu helfen, die ihre Produktion ausweiten wollen“.
Mit der Unterstützung von Unternehmen in Deutschland, die mehrere der aktuellen, modernen Corona-Impfstoffe entwickelt hätten, „leisten wir gleichzeitig einen Beitrag, dass eine Zuliefererstruktur, eine Produktionsstruktur in Deutschland und Europa entsteht, die in der Lage ist, uns vor künftigen Pandemien und künftigen Herausforderungen dieser Art zu schützen“, betonte Scholz.
Dabei gehe es auch darum, „dass wir vorbereitet sind, wenn wegen der Pandemie auch veränderte Impfstoffe schnell entwickelt und produziert werden müssen“, fügte er mit Blick auf mutierte Virus-Varianten hinzu, gegen die bisherig vorliegende Impfstoffe möglicherweise nicht oder weniger wirksam sein könnten.
Mit Blick auf die am Mittwoch anstehenden neuen Spitzenberatungen der Regierungen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise äußerte sich die SPD-Spitze skeptisch hinsichtlich rascher Lockerungen der geltenden Einschränkungen. Es werde sicher noch nicht um die Entscheidung gehen, „was wir alles wieder öffnen“, sagte Parteichefin Saskia Esken. Sie drängte auch auf ein weiterhin bundesweit abgestimmtes Vorgehen, auch wenn das konkrete Vorgehen je nach Infektionslage regional unterschiedlich sein könne.
„Jetzt überhastet schnell zu öffnen, wäre aus meiner Sicht wirklich fatal“, sagte in Berlin auch die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock. Es müsse vielmehr jetzt alles getan werden, um die Infektionszahlen weiter zu senken, „damit wir dann im Frühjahr wirklich zu nachhaltigen Lockerungen kommen können“. Das besondere Augenmerk müsse dabei den Kitas und Schulen gelten, auch was deren Ausstattung mit FFP2-Masken und Corona-Selbsttests angehe.
