Allen Bürgern sollen nach einer Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ab dem 1. März kostenlose Corona-Schnelltests zur Verfügung stehen. Spahn erklärte am Dienstag in Berlin, die Kommunen könnten ihre Testzentren oder Apotheken mit der Durchführung der Tests beauftragen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte, Spahn habe seine „volle Unterstützung“ dafür, der Bund werde sich finanziell beteiligen.
Spahn erklärte, Schnelltests seien mittlerweile ausreichend am Markt verfügbar, um sie allen anbieten zu können. Allerdings könnten sie bisher nur von geschultem Personal vorgenommen werden, weshalb nach dem Vorschlag von Spahn etwa Testzentren oder Apotheken die Tests machen sollen.
Der Gesundheitsminister kündigte aber an, „auch Laien-Selbsttests sollen nach ihrer bald erwarteten Zulassung durch das Bundesamt für Arzneimittel für alle zugänglich sein.“ Dabei hob er die Bedeutung von Schnelltests bei der Pandemiebekämpfung hervor: „Diese Testmöglichkeiten können zu einem sicheren Alltag beitragen, gerade auch in Schulen und Kitas.“ Hinsichtlich der Verfügbarkeit stehe das Bundesgesundheitsministerium in Verhandlungen mit mehreren Herstellern.
Bundesfinanzminister Scholz sagte im Vorfeld des Politischen Aschermittwochs der bayerischen SPD vor Journalisten, Spahn wisse, dass er das Vorhaben unterstütze, sie seien beide in Kontakt dazu gewesen. Dabei stellte Scholz eine finanzielle Beteiligung des Bundes in Aussicht, das Angebot werde „nicht ohne Folge für die Bundeskasse bleiben“. Zum Volumen äußerte sich Scholz nicht. Er sagte aber: „Das, glaube ich, können wir uns jetzt auch noch leisten.“
Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) nannte die Ankündigung erfreulich. Seine Landesregierung sei bereits dabei, „die Rahmenbedingungen zu setzen, dass alle SaarländerInnen schnell und reibungslos von der Möglichkeit Gebrauch machen können“.
Regelmäßige Tests in Verbindung mit einer effizienteren Kontaktnachverfolgung seien eine moderne Ergänzung der bewährten Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie, hob der Ministerpräsident weiter hervor. Sie könnten „ein wichtiger Baustein sein, die Pandemie auch bei möglichen Lockerungen nachhaltig unter Kontrolle zu halten“.
Auf den baldigen Einsatz auch von Schnelltests für Laien drängte SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas. „Den Selbsttests kommt eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung der Pandemie zu“, erklärte sie in Berlin. „Solange wir nicht genug Impfstoff haben, sind sie die einzige Möglichkeit, Infektionsketten aufzubrechen und damit die Ausbreitung des Virus aufzuhalten.“
Die Selbsttests wie Spuck- oder Gurgeltests seien damit auch ein Mittel, „um damit schrittweise Öffnungen des gesellschaftlichen Lebens wieder möglich zu machen“. Zu Beginn sollten diese vor allem an Kitas und Schulen zum Einsatz kommen, forderte die SPD-Politikerin. Spahn solle dafür ein Konzept vorlegen.
