Die EU hat den neuen US-Präsidenten Joe Biden zu einer Lockerung der Sanktionen gegen den Iran aufgerufen, um Bedingungen für einen Fortbestand des internationalen Atomabkommens zu schaffen. Brüssel arbeite „extrem hart“ daran, die Nuklearvereinbarung mit Teheran (JCPOA) zu retten, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Dienstag. Unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump waren die USA 2018 aus dem Abkommen ausgetreten und hatten eine Vielzahl neuer Strafmaßnahmen gegen Teheran verhängt.
„Wir befinden uns in Gesprächen mit der amerikanischen Regierung, um zu sehen, ob diese Sanktionen gelockert werden können und um zu sehen, ob es eine vollständige Rückkehr zum JCPOA geben kann“, sagte der Sprecher Peter Stano.
Am Montag hatte der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif im Streit um das Atomabkommen eine Vermittlung durch die EU ins Spiel gebracht. Den Außenbeauftragten Borrell rief er dazu auf, eine zeitgleiche Rückkehr Washingtons und Teherans in das Abkommen zu koordinieren.
Nach der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens durch Trump hatte sich auch der Iran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückgezogen. Biden hat grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, dem Atomabkommen wieder beizutreten. Allerdings sind Washington und Teheran darüber uneins, wer den ersten Schritt machen sollte. Die USA bestehen darauf, dass der Iran sich zunächst wieder an seine Verpflichtungen aus dem Abkommen hält. Teheran fordert vor einer Rückkehr hingegen die Aufhebung der US-Sanktionen.
