Auf Anweisung von Präsident Joe Biden hat die US-Armee Luftangriffe gegen pro-iranische Milizen in Syrien geflogen. Dabei wurden nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in der Nacht zum Freitag nahe der Grenze zum Irak mindestens 17 Milizionäre getötet. Das Pentagon machte keine Angaben zu Todesopfern. Es bezeichnete die Angriffe als Antwort auf den mehrfachen Raketenbeschuss von Stellungen der USA und ihrer Verbündeten im Irak seit Mitte Februar.
Es war der erste Luftangriff der US-Armee auf die pro-iranischen Milizen im Nahen Osten seit Bidens Amtsantritt vor fünf Wochen. Durch die Angriffe wurden nach Angaben der Beobachtungsstelle drei mit Munition beladene Lkw zerstört, die aus dem Irak kommend an einem inoffiziellen syrischen Grenzposten südlich der Stadt Bukamal eingetroffen seien.
„Es gibt viele Tote“, erklärte die Aktivisten-Organisation. Bei den zunächst gezählten 17 Toten handle es sich um Mitglieder der pro-iranischen Hasched-al-Schaabi-Miliz. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte hat ihren Sitz in Großbritannien und bezieht ihre Informationen aus einem Netz von Informanten vor Ort. Die Angaben der Aktivisten-Organisation lassen sich von unabhängiger Seite oft kaum überprüfen.
Pentagon-Sprecher John Kirby teilte mit, die US-Armee habe von pro-iranischen Milizen genutzte „Infrastruktur“ an einem ostsyrischen Grenzposten angegriffen. „Mehrere Einrichtungen“ seien zerstört worden. Laut Kirby waren diese Einrichtungen von Teilorganisationen der Hasched al-Schaabi genutzt worden, darunter der Kataib Hisbollah.
Mit dem Militäreinsatz sende Biden die „unmissverständliche Botschaft“, dass er handeln werde, um die US-Truppen im Nahen Osten und deren Partner zu schützen, betonte Kirby. Er bezeichnete die US-Angriffe als „verhältnismäßig“. Sie seien von diplomatischen Schritten wie Konsultationen mit den Verbündeten in der Militärkoalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begleitet worden.
Nach mehrere Monaten relativer Ruhe waren zuletzt drei Mal Stellungen der USA im Irak unter Raketenbeschuss geraten. Bei einem dieser Angriffe wurden Mitte Februar an einem von US-Truppen genutzten Luftwaffenstützpunkt im nordirakischen Erbil ein ziviler Militärmitarbeiter getötet sowie ein US-Soldat und mehrere Iraker verletzt.
Die US-Regierung macht für diesen Angriff die Kataib Hisbollah verantwortlich, auch wenn diese Miliz sich nicht dazu bekannt hat. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sagte zu den jetzigen US-Luftangriffen, das Pentagon sei sich sicher, das richtige Ziel ausgewählt zu haben. Es sei die Miliz getroffen worden, die für die Raketenangriffe der jüngsten Zeit verantwortlich sei.
Die gegenseitigen Militärangriffe kommen zu einem Zeitpunkt, da Washington und Teheran sich hinsichtlich der Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran von 2015 belauern. Beide Seiten verlangen voneinander erste konkrete Schritte zur möglichen Wiederbelebung der Vereinbarung.
Biden ist grundsätzlich zum Wiederbeitritt der USA zu dem Abkommen bereit, macht aber zur Vorbedingung, dass der Iran sich wieder vollständig an seine Verpflichtungen hält. Teheran wiederum macht zur Bedingung dafür, dass es das Abkommen wieder komplett einhält, die Aufhebung von US-Sanktionen.
Bidens Vorgänger Donald Trump war 2018 aus dem von ihm als völlig unzulänglich angeprangerten Abkommen ausstiegen. Danach ließ er massive Wirtschaftssanktionen gegen den Iran in Kraft setzen. Teheran zog sich daraufhin seinerseits schrittweise aus der Vereinbarung zurück, indem es absichtlich gegen darin enthaltene Regelungen zur Begrenzung seines Nuklearprogramms verstieß.
