Verschiebung der Schnelltests ist ein deutlicher Dämpfer für Spahn

Jens Spahn - Bild: REUTERS/Hannibal Hanschke

Schnelltests sollen Öffnungsschritte in der Corona-Krise ermöglichen, solange der Impfstoff gegen das Virus noch rar ist – gelegentlich werden sie sogar als „Game-Changer“ gepriesen. Deswegen will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ihre Anwendung forcieren. Dabei erlitt er nun aber einen schweren Dämpfer. Das Corona-Kabinett verschob seinen Plan, jene Tests, die von geschultem Personal vorgenommen werden, ab 1. März kostenlos anzubieten: Ein neuer Rückschlag für den umtriebigen Minister, für den es in der Corona-Krise um sehr viel geht.

Es ist ein ehrgeiziges Vorhaben, das Spahn vor einer Woche via Twitter angekündigt hat: Jeder soll sich etwa in einem Testzentrum oder einer Apotheke testen lassen können – damit würden die teilweise hohen Kosten entfallen, die private Anbieter derzeit für die Dienstleistung verlangen.

Doch Spahns Ankündigung löste auch Skepsis aus. Der Gratis-Test für alle sei eine „Mammutaufgabe“, konstatierte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg. Er plädierte ebenso wie die Deutsche Stiftung Patientenschutz für einen „Stufenplan“, mit dem ein Massenandrang zu den Teststationen reguliert werden könnte. 

Zweifel gab es zudem, ob genügend Tests zur Verfügung stehen werden, wenn das Gratis-Angebot die Nachfrage in die Höhe schnellen lässt. Dem hielt Spahns Ministerium entgegen, es sei genügend Material gesichert: 500 Millionen Schnelltests auf nationaler Ebene und weitere 300 Millionen über europäische Beschaffungswege. Spahn räumte selbst ein, dass es zum Start durchaus Warteschlangen an den Test-Orten geben könnte.

„Es ist zum wiederholen Mal so, dass von Seiten des Bundesgesundheitsministers Dinge angekündigt wurden, die dann so oder zumindest so schnell nicht kommen“, beschwerte sich denn auch am Dienstag der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD).

Offenbar gab es auch in der Bundesregierung Zweifel, denn das Corona-Kabinett stoppte das Vorhaben am Montag erst einmal. Es soll nun im Rahmen einer Gesamtstrategie beim nächsten Bund-Länder-Gipfel am 3. März besprochen werden. Und im Corona-Kabinett soll Regierungssprecher Steffen Seibert zufolge die bislang ungeklärte Frage besprochen werden, wie viele Schnelltests jeder Bürger in einem bestimmten Zeitraum kostenlos nutzen kann.

Auch wenn Spahn auf einen späteren Start seines Vorhabens sowie die vor der Zulassung stehenden Schnelltests zur Selbstanwendung bauen kann – die jetzige Verschiebung ist eine Schlappe für den ehrgeizigen Minister. Schon beim holprigen Start der Corona-Impfungen im vergangenen Jahr war er in die Bredouille geraten – wurde er doch mitverantwortlich gemacht für die vielfach als zögerlich kritisierte Bestellung der Vakzine.

Der Koalitionspartner SPD bombardierte Spahn wegen des Impfstoff-Debakels mit einem vierseitigen Fragenkatalog. Und zur Ausweitung der Produktion wird nun ein Beauftragter im Wirtschaftsministerium  installiert. Den Posten bekommt Christoph Krupp, ein Vertrauter von Spahns Gegenspieler im Kabinett, Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD).

Die Dämpfer treffen einen Ressortchef, der wie kein anderer für den Kampf gegen das Virus steht: Derzeit vergeht kaum ein Tag ohne öffentlichen Auftritt des 40-Jährigen Politikers. Der agile und diskussionsfreudige Minister nutzt die Corona-Bühne, um sich als Macher in der Krise zu beweisen. Ihm werden schon länger Ambitionen auf höhere Weihen nachgesagt, auch wenn er sich im Rennen um den CDU-Vorsitz mit dem Vizeposten an der Seite des neuen Parteichefs Armin Laschet begnügte. 

Doch Spahn ist jung, er hat noch Zeit – und könnte in späteren Jahren auch den jetzt kommenden Kanzler beerben. Zuerst muss er in der Corona-Krise darauf achten, dass ihm die Zügel nicht aus den Händen gleiten. 

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AFP/Redaktion
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