Wichtige Akteure im Impeachment-Prozess gegen Trump

US-Capitol/Kongress, USA
US-Capitol/Kongress, USA

Das Impeachment-Verfahren gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump hat Parallelen zu einem normalen Prozess, mit Ankläger, Verteidigern und einem Vorsitzenden Richter. Wichtige Akteure im Kurzporträt:

Ein Batman-Fan als Vorsitzender

Als dienstältester demokratischer Senator und damit geschäftsführender Senatsvorsitzender wird Patrick Leahy das Verfahren leiten. Der 80-Jährige gehört schon seit 1975 dem Senat an, wo er gemeinsam mit dem Linkspolitiker Bernie Sanders den Bundesstaat Vermont vertritt.

Neben der politischen Arbeit stand Leahy wiederholt auch vor der Kamera: In mehreren Batman-Filmen hatte der passionierte Fan des Fledermaus-Helden kurze Gastauftritte. Besonders intensiv war die Erfahrung in „The Dark Knight“ (2008), als ihn der von Heath Ledger verkörperte Bösewicht Joker gewaltsam am Nacken packte und ihm ein Messer ans Gesicht hielt.

Im echten Leben weckte Leahys Gesundheitszustand Ende Januar Sorgen: Bei der Vereidigung der Senatoren als Impeachment-Geschworene wirkte Leahy geschwächt. Er wurde zur Untersuchung in ein Krankenhaus eingeliefert, aber noch am selben Abend wieder entlassen.

Das erste Amtsenthebungsverfahren gegen Trump Anfang 2020 wegen der Ukraine-Affäre hatte noch der oberste Verfassungsrichter John Roberts geleitet. Der Vorsitzende des Supreme Court sitzt aber nur Impeachment-Prozessen gegen amtierende Präsidenten vor. Wie vor einem Jahr Roberts wird Leahy nun eher eine zeremonielle Rolle haben: Er soll für einen geordneten Ablauf des Prozesses und die Einhaltung der Regeln achten. Der Senior-Senator hat versprochen, unparteiisch zu agieren und Trump einen „fairen“ Prozess zu garantieren.

Rechtsprofessor als Anklageführer

Bei der Kapitol-Erstürmung musste Jamie Raskin sich vor radikalen Trump-Anhängern verstecken; schon kurz danach begann der demokratische Abgeordnete, eine Anklage für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zu verfassen. Jetzt wird der 58-Jährige das neunköpfige Team der Ankläger – auf Englisch: Impeachment Manager – gegen den Ex-Präsidenten leiten.

Für den Abgeordneten aus dem Bundesstaat Maryland ist das Verfahren auch eine zutiefst emotionale Angelegenheit: Nur Tage vor der Kapitol-Erstürmung hatte sich Raskins unter Depressionen leidender Sohn das Leben genommen. „Ich verliere nicht Ende 2020 meinen Sohn und 2021 mein Land und meine Republik“, sagte Raskin im Nachrichtensender CNN. „Das wird nicht passieren.“

Für seine Aufgabe als Chefankläger ist Raskin gut gewappnet: Mehr als 25 Jahre lang unterrichtete der Professor Verfassungsrecht an der American University in der Hauptstadt Washington. Im US-Repräsentantenhaus, dem er seit 2017 angehört, sitzt er unter anderem im Justizausschuss und erlebte dort schon das erste Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. 

Der für seine inzwischen durch Gel gebändigten Locken bekannte Raskin hat Trump aufgefordert, bei dem jetzt anstehenden Prozess unter Eid auszusagen und sich einem „Kreuzverhör“ zu stellen. Der Ex-Präsident will dem aber nicht Folge leisten.

Kontroverse Anwälte für Trump

Nachdem Trumps eigentliches Verteidiger-Team kurzfristig absprang, wird der Ex-Präsident jetzt von den Anwälten Bruce Castor und David Schoen vertreten. Sie waren der Öffentlichkeit bislang kaum bekannt, haben aber schon für Kontroversen gesorgt.

Schoen arbeitete in der Vergangenheit für den langjährigen Trump-Berater Roger Stone, der im Zuge der Russland-Affäre zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden war, von Trump aber später begnadigt wurde. 2019 sorgte der im Südstaat Alabama angesiedelte Strafverteidiger dann für Schlagzeilen, weil er den festgenommenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein vertreten sollte. Als Epstein tot in seiner Gefängniszelle aufgefunden wurde, sagte Schoen, er glaube nicht an einen Suizid, die offizielle Todesursache.

Der 59-jährige Castor wiederum ist vor allem dafür bekannt, es 2005 in seiner Zeit als Bezirksstaatsanwalt im Bundesstaat Pennsylvania abgelehnt zu haben, ein Strafverfahren gegen Sitcom-Legende Bill Cosby wegen des Vorwurfs der sexuellen Gewalt einzuleiten. Er hielt die Beweislage für zu dünn.

Später erhob ein anderer Staatsanwalt Anklage gegen Cosby, der schließlich 2018 zu jahrelanger Haft verurteilt wurde. Castor wiederum lieferte sich juristische Auseinandersetzungen mit dem Cosby-Opfer Andrea Constand.

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