Wirtschaftsminister der Länder fordern Öffnungsperspektive für die Wirtschaft

Einzelhandel - Bild: stefiakti via Twenty20
Einzelhandel - Bild: stefiakti via Twenty20

Die Wirtschaftsministerinnen und -minister der Bundesländer haben sich bei ihrem Gespräch mit Bundesminister Peter Altmaier (CDU) mit großer Mehrheit für eine Öffnungsperspektive für die Wirtschaft ausgesprochen. Wie der derzeitige Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz, Andreas Pinkwart (FDP) aus Nordrhein-Westfalen, am Samstag mitteilte, forderten die Minister Öffnungsszenarien, „die in größtmöglicher Abstimmung und unter Berücksichtigung regionaler Besonderheiten“ von den Ländern umgesetzt werden sollen. 

Neben der Sieben-Tage-Inzidenz sollten dabei weitere Faktoren berücksichtigt werden, zum Beispiel die Behandlungskapazitäten der Krankenhäuser, der Reproduktionswert, die Anzahl der durchgeführten Tests und Fortschritte bei der Immunisierung der Bürgerinnen und Bürger, schlugen die Länderminister vor. 

Bis heute sei es nicht ausreichend gelungen, die mit bestimmten Lebenssituationen, Verhaltensweisen und Maßnahmen verbundenen Infektionsrisiken und -folgen verlässlich abzuschätzen, kritisierten laut Pinkwart die Minister. Sie forderten die Bundesregierung deshalb auf, unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise die Risikoabschätzung zu verbessern. 

Die Wirtschaftsministerkonferenz verwies laut Pinkwart auf die „positive Entwicklung der Infektionslage“. Zur Rechtfertigung von Schließungen müsse daher ein strenger Maßstab angesetzt werden. Die Ministerinnen und Minister hatten sich am Donnerstag mit Altmaier ausgetauscht. 

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