Die EU-Kommission hat die Export-Blockade Italiens für den Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca verteidigt. Wenn ein EU-Land einen Exportantrag blockiere, „bedeutet dies, dass das Unternehmen sehr weit davon entfernt ist, seine Verpflichtungen einzuhalten“, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Freitag. Der Schritt sei eine Ausnahme, die EU „bleibt ein großer Impfstoff-Exporteur“.
Die italienischen Behörden hatten am Donnerstag die Ausfuhr von 250.000 für Australien bestimmte Impfdosen des in Italien hergestellten Astrazeneca-Mittels gestoppt. Begründet wurde dies mit der anhaltenden Impfstoff-Knappheit in der EU und den Lieferverzögerungen bei dem für die EU bestimmtem Astrazeneca-Impfstoff. Die EU-Kommission stimmte der Anordnung aus Rom zu.
Es war das erste Mal, dass ein EU-Land von der im Januar von Brüssel eingeführten Möglichkeit von Impfstoff-Exportbeschränkungen Gebrauch machte. Hintergrund für diesen Schritt war die Ankündigung des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca gewesen, in den ersten Monaten deutlich weniger Impfstoff an die EU zu liefern als zunächst zugesagt. Gleichzeitig wurden von dem Unternehmen aber Großbritannien und andere Drittländer in vollem Umfang beliefert.
Der Kommissionssprecher unterstrich, dass im Rahmen des Exportmechanismus 174 Anträge für Impfstofflieferungen an Drittländer wie die USA, Großbritannien, China und auch Australien genehmigt wurden. Hinzu kämen zudem Lieferungen an Dutzende ärmere Länder, für die im Rahmen der internationalen Impfallianz Covax nach wie vor keine Exportgenehmigung notwendig ist.
Der für Außenhandel zuständige EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis sprach am Freitagvormittag mit dem australischen Handelsminister Dan Tehan. Nach Kommissionsangaben hob Dombrovskis bei dieser Gelegenheit die „systematischen Defizite“ bei den Lieferungen von Astrazeneca an die 27 EU-Länder hervor. „Für Unternehmen, die ihre Verträge mit der EU einhalten, gibt es kein Problem, Exporte zu erlauben“, sagte er demnach.
