Der wegen Verbindungen zum autoritär regierten Aserbaidschan in die Schlagzeilen geratene CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Fischer soll Berichten zufolge den Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses aufgeben. Dies solle „zeitnah“ erfolgen, berichtete am Mittwoch der SWR unter Berufung auf einen Sprecher des parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer. Auch die „Badischen Neuesten Nachrichten“ berichteten von der bevorstehenden Ablösung Fischers. Von der Unionsfraktion gab es zunächst keine Stellungnahme.
Der Bundestag hatte Fischer Anfang März die Immunität entzogen, um Durchsuchungen und Beschlagnahmungen bei ihm zu ermöglichen. Der Karlsruher Abgeordnete steht im Verdacht, sich gegen Geldzahlungen positiv über Aserbaidschan geäußert zu haben. Fischer selbst bezeichnete die Vorwürfe als „haltlos“.
SPD-Fraktionsvize Katja Mast hatte am Wochenende die Absetzung Fischers als Ausschussvorsitzender gefordert. „Viel wichtiger als Posten“ sei allerdings „eine echte Aufklärung, wer alles noch seine Finger bei der Aserbaidschan-Connection im Spiel hat“, sagte sie am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Es müsse „alles ans Licht“, forderte Mast.
