Hans: Verhalten Löbels und Nüßleins „nicht tragbar für Parlamentarismus“

Tobias Hans - Bild: Staatskanzlei/JJ
Tobias Hans - Bild: Staatskanzlei/JJ

In der Korruptionsaffäre um die Unionsparlamentarier Nikolas Löbel (CDU) und Georg Nüßlein (CSU) hat der saarländische Regierungschef Tobias Hans (CDU) die Abgeordneten zum sofortigen Mandatsverzicht aufgefordert. „Die Verantwortlichen müssen ihr Mandat zurückgeben, denn dieses Verhalten ist nicht tragbar für unseren Parlamentarismus“, erklärte Hans am Montag. „Vertrauen ist das höchste Gut in dieser Pandemie.“ Es sei „unerträglich, eine solche Situation auszunutzen, um sich persönlich zu bereichern“.

Löbel und Nüßlein sollen Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Geschäften mit Corona-Schutzmasken kassiert haben. Beide erklärten inzwischen ihren Austritt aus der Unionsfraktion im Bundestag. Löbel will sein Abgeordnetenmandat aber erst Ende August niederlegen, während Nüßlein bis zum Ende der Legislaturperiode Mitglied des Bundestags bleiben will.

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