Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat Europa aufgefordert, bei Verhandlungen mit Teheran über eine Rückkehr zum internationalen Atomabkommen „Drohungen oder Druck“ zu vermeiden. Der beste Weg, um Probleme mit europäischen Partnern zu lösen, „sind Verhandlungen, die auf gegenseitigem Respekt basieren“, sagte Ruhani am Sonntag bei einem Treffen mit dem irischen Außenminister Simon Coveney. Irland ist kein Vertragspartner des Atomabkommens, sitzt aber derzeit im UN-Sicherheitsrat.
Ruhani kritisierte die „Untätigkeit Europas“ in Bezug auf die Verpflichtungen aus dem Abkommen. Der Iran setze sich für dessen Erhalt ein und habe als einziges Land einen Preis dafür bezahlt. „Aber so kann es nicht weitergehen“, sagte Ruhani.
Die Europäer hatten am Donnerstag beim IAEA-Gouverneursrat ihre angedrohte Resolution zu Verstößen des Iran kurzfristig zurückgezogen, um Teheran wieder an den Verhandlungstisch zu bekommen. IAEA-Chef Rafael Grossi kündigte eine Reihe von Verhandlungen mit dem Iran ab April an.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die sogenannten E3, hatten geplant, dem Gouverneursrat der IAEA einen Text vorzulegen, in dem sie ihre „ernste Besorgnis“ darüber zum Ausdruck bringen wollten, dass der Iran die Inspektion seiner Atomanlagen nur noch eingeschränkt zulässt. Zugleich wollten sie Teheran auffordern, die Inspektionen „unverzüglich“ in vollem Umfang wieder zuzulassen.
Der Iran hatte vehement gegen die Resolution protestiert. Nach dem Verzicht auf die Resolution erklärte das iranische Außenministerium, das halte den „Weg offen für Diplomatie“.
Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatten neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Teheran zog sich in der Folge schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.
Trumps Nachfolger Joe Biden will das Abkommen wiederbeleben, verlangt jedoch, dass Teheran vor einer Aufhebung der Sanktionen die Vereinbarung wieder einhält. Der Iran hingegen macht die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung dafür, dass das Land sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält.
