Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) trifft kommende Woche in Brüssel zum ersten Mal seinen neuen US-Kollegen Antony Blinken persönlich. Am Dienstag und Mittwoch finde das erste „physische Treffen“ der Nato-Außenminister seit 2019 statt, sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin, Maria Adebahr, am Freitag.
Dabei stehe der maßgeblich auch von Maas angestoßene „Strategieprozess Nato 2030“ auf der Agenda, bei dem es um die Entwicklung des Verteidigungsbündnisses in diesem Jahrzehnt geht. Weitere Themen seien Afghanistan und der Dialog mit Russland, führte Adebahr aus.
Blinkens Sprecher Ned Price erklärte in Washington, die Reise des US-Außenministers zu dem Nato-Treffen „unterstreicht die Verpflichtung der USA gegenüber unseren Verbündeten und europäischen Partnern zu unserer gemeinsamen Agenda“. Als Themen nannte der State-Department-Sprecher die Beziehungen zu Russland und China, den Klimawandel, den Kampf gegen den Terrorismus, Energiesicherheit und andere „gemeinsame Herausforderungen“.
Blinken will während seines Brüssel-Besuchs von Montag bis Donnerstag außerdem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell treffen. Dabei soll es laut Price um die Corona-Pandemie und die wirtschaftliche Erholung von dieser Krise gehen sowie um den Klimawandel und die Stärkung von Demokratie.
Maas wird vor dem Nato-Treffen am Montag am EU-Außenrat in Brüssel teilnehmen. Dabei stehen die Beziehungen zur Türkei und zu Russland sowie die Lage in Georgien, Venezuela, Westbalkan, Myanmar und in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong auf dem Programm. Außerdem werden die EU-Außenminister sich mit der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, austauschen und sich vom irischen Außenminister Simon Coveney von seiner Iran-Reise berichten lassen. Überdies werde über das kürzlich geschaffene EU-Menschenrechtssanktionsregime diskutiert, führte die Sprecherin des Auswärtigen Amtes aus.
