Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) ist zu politischen Gesprächen in Tripolis eingetroffen. Gemeinsam mit seinen französischen und italienischen Amtskollegen wolle er die neue libysche Einheitsregierung bei den nächsten Schritten auf dem Weg zu Stabilisierung und Frieden unterstützen, erklärte Maas nach Angaben des Auswärtigen Amts bei seiner Landung in Tripolis. Die Übergangsregierung von Libyens Ministerpräsident Abdul Hamid Dbeibah soll die Wahlen im Dezember vorbereiten.
Maas bezeichnete die Entwicklung in Libyen als „einer der wenigen außenpolitischen Lichtblicke des letzten Jahres“. Wo vor einem Jahr noch Krieg geherrscht habe, ruhten jetzt die Waffen. Mit der Bestätigung der Einheitsregierung durch das Parlament und der friedlichen Übergabe der Regierungsgeschäfte sei das Land „einen entscheidenden Schritt vorangekommen“.
Dennoch bleibe auf dem Weg zu einer dauerhaften Stabilisierung Libyens und zu Frieden in dem Land noch viel zu tun, erklärte Maas. Die größte Aufgabe der Einheitsregierung sei nun die Einigung des Landes. Dazu gehöre die Versorgung der Bevölkerung in allen Landesteilen, die Vorbereitung der landesweiten Wahlen im Dezember sowie die Umsetzung und Überwachung der Waffenstillstandsvereinbarung – „inklusive des vollständigen Abzugs aller ausländischen Truppen und Kämpfer“.
Europa habe ein herausragendes Interesse an Frieden in Libyen, betonte Maas. Seine Besuch in Libyen gemeinsam mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian und dem italienischen Außenminister Luigi di Maio zeige „die Geschlossenheit zwischen Deutschland, Italien und Frankreich, mit der wir uns in Europa für Libyen einsetzen“.
Nach Angaben des Auswärtigen Amts wollten sich die drei Minister in Tripolis mit Dbeibah und weiteren Kabinettsmitgliedern treffen. An den Gesprächen nimmt demnach auch der UN-Sondergesandte für Libyen, Jan Kubis, teil. Begegnungen waren darüber hinaus auch mit zivilgesellschaftlichen Vertretern geplant.
Die Einheitsregierung ist Teil des UN-Plans, um den zehnjährigen Konflikt in dem ölreichen nordafrikanischen Land zu beenden. Die Übergangsregierung steht allerdings vor gewaltigen Herausforderungen. Das Land befindet sich in einer schweren Wirtschaftskrise, die Arbeitslosigkeit steigt und die Inflation ist hoch.
Libyen ist seit dem Sturz von Langzeit-Machthaber Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Lange war das Land gespalten in eine Einheitsregierung in Tripolis im Westen und eine Gegen-Regierung im ostlibyschen Tobruk. Seit Oktober gilt in dem nordafrikanischen Land eine fragile Waffenruhe. Dbeibah soll das Land bis zu Wahlen am 24. Dezember führen.
