Mehrheitsverhältnisse in Thüringen bleiben laut neuer Umfrage schwierig

Plenarsaal des Thüringer Landtags - Bild: Gerd Seidel / Rob Irgendwer [CC BY-SA 3.0 DE]
Plenarsaal des Thüringer Landtags - Bild: Gerd Seidel / Rob Irgendwer [CC BY-SA 3.0 DE]

Die Mehrheitsverhältnisse in Thüringen bleiben einer Umfrage zufolge ein gutes halbes Jahr vor der vorgezogenen Landtagswahl schwierig. Laut der am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Mitteldeutschen Rundfunk käme die Linkspartei von Ministerpräsident Bodo Ramelow derzeit auf 29 Prozent – drei Punkte weniger als im August. Um drei Punkte auf 23 Prozent zulegen könnte hingegen die AfD, während die CDU um zwei Punkte auf 22 Prozent abrutschen würde.

Mit unverändert zehn Prozent sieht die Umfrage auf dem vierten Platz die SPD, gefolgt von der FDP mit sechs Prozent bei einem Zuwachs von zwei Punkten sowie den Grünen mit fünf Prozent bei einem Verlust von einem Punkt. Eine Mehrheit ergäbe sich damit weder für ein rot-rot-grünes Bündnis, das derzeit in Erfurt eine Minderheitsregierung stellt, noch für eine Viererkoalition von CDU, SPD, FDP und Grünen. Bündnisse mit der Linken oder der AfD schließt die CDU aus.

Am 5. Februar vergangenen Jahres war in Erfurt der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen von AfD, CDU und seiner Partei zum Ministerpräsidenten gewählt worden, was einen Eklat auslöste und Thüringen in eine Regierungskrise stürzte. Nach bundesweiten Protesten trat Kemmerich kurz darauf wieder zurück. 

Der danach wiedergewählte Ramelow führt seit März eine Minderheitsregierung mit SPD und Grünen, die auf Unterstützung der CDU angewiesen ist. Das Regierungsbündnis und die CDU schlossen einen Stabilitätspakt.

Die ursprünglich für Ende April geplante Neuwahl des Landtags wurde wegen der Coronakrise verschoben und findet nun zeitgleich mit der Bundestagswahl am 26. September statt. Laut der Umfrage sank indes die Zufriedenheit mit Rot-Rot-Grün im Freistaat. Waren im August noch 63 Prozent mit der Regierung zufrieden oder sehr zufrieden, sind es nun nur noch 46 Prozent. Die Zufriedenheit mit Ramelow selbst sank von 66 auf 51 Prozent. Telefonisch befragt wurden vom 25. Februar bis zum 1. März 1000 Wahlberechtigte.

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