Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem EU-Gipfel von den europäischen Staats- und Regierungschefs eine schonungslose Analyse der Schwächen der Europäischen Union gefordert. In einer Regierungserklärung im Bundestag sagte Merkel am Donnerstag, es sei bei der Bewältigung der Pandemie noch viel zu tun. „Es gehört zu den Wahrheiten, dass diese Pandemie gezeigt hat, dass wir schonungslos analysieren müssen, wo unsere Schwächen liegen.“
Merkel sagte: „Wir wissen, dass Europa in dieser Krise weder erstarren noch verharren darf.“ Auch Deutschland habe ja seine Schwächen erkannt. Insbesondere forderte Merkel aktuell deutlich mehr Tempo bei der digitalen Souveränität der Europäischen Union.
Die Bundeskanzlerin verteidigte zugleich die viel kritisierte gemeinsame Impfstoffbeschaffung der EU. Angesichts des gerade ausgebrochenen Streits um die Impfstoffverteilung wolle sie sich gar nicht vorstellen, was passiert wäre, wenn einige EU-Staaten Impfstoffe hätten und andere nicht. „Das würde den Binnenmarkt in seinen Grundfesten erschüttern.“ Es sei richtig geweisen, auf die gemeinsame Beschaffung der Impfstoffe zu setzen.
Die EU-Staats- und -Regierungschefs wollten am Donnerstag in einer Video-Konferenz über Wege, die Impfkampagne gegen das Coronavrus zu beschleunigen, beraten.
