Monat: März 2021

Bund und Länder haben sich auf einen Härtefallfonds für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen geeinigt, die bei den bisherigen Hilfen bislang leer ausgehen. Das Programm sei „einsatzbereit“ und eine „wertvolle Ergänzung“ zu den bestehenden Corona-Hilfen, […]

Nach der Aussetzung der Impfungen mit dem Corona-Impfstoff von Astrazeneca hoffen Deutschland und andere EU-Länder auf eine klärende Entscheidung der europäischen Arzneimittelbehörde (EMA). Vor der EMA-Sondersitzung am Donnerstagnachmittag wurden Appelle laut, alle EU-Länder müssten sich […]

Im Auftrag des Erzbistums Köln hat der Strafrechtler Björn Gercke ein mehr als 800 Seiten langes Gutachten zur Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs im größten deutschen Erzbistum erarbeitet. Die umfangreiche Untersuchung beleuchtet allerdings nur aktenkundige Fälle. […]

Mehrere Kleinstparteien haben vor dem Berliner Verfassungsgericht erfolgreich gegen das Berliner Wahlgesetz geklagt. Die Absenkung des erforderlichen Unterschriftenquorums für eine Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl um etwa 50 Prozent auf 1100 Unterschriften reiche angesichts der geltenden Corona-Beschränkungen […]

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Einrichtung von Impfzentren im Rund-um-die-Uhr-Betrieb durch die Bundeswehr angeboten. Damit könnte die Truppe mit dazu beitragen, „dass dieser Impfschutz möglichst schnell bei allen in der Bevölkerung ankommt“, sagte Kramp-Karrenbauer […]

Nach der ergebnislosen Sonder-Agrarministerkonferenz zur Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) hat Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) den Grünen eine Blockadehaltung vorgeworfen. Es habe bei der Sitzung „viel Bewegung und Einigung unter den unterschiedlichen Parteifarben gegeben“, erklärte sie […]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat sich äußerst besorgt über die Ausbreitung des Coronavirus in Zentraleuropa und auf dem Balkan geäußert. „Wir sind besonders besorgt über die epidemiologische Lage auf dem Balkan sowie in vielen anderen Ländern […]

Die Deutsche Bahn will zum April das Tarifeinheitsgesetz (TEG) in ihren Betrieben umsetzen und hat ihre dafür notwendige Erhebung der Mitgliederzahlen der konkurrierenden Bahngewerkschaften EVG und GDL abgeschlossen. Wie der Konzern am Donnerstag mitteilte, kommt […]

Die Corona-Krise beschert den westdeutschen Rentnern in diesem Jahr eine Nullrunde. Wegen der rückläufigen Lohnentwicklung müssten die Altersbezüge eigentlich sogar sinken, was durch die Rentengarantie aber verhindert wird, wie das Bundesarbeitsministerium am Donnerstag mitteilte Somit […]

Das spanische Parlament hat die Legalisierung der Sterbehilfe gebilligt. Bei der abschließenden Abstimmung im Abgeordnetenhaus votierte am Donnerstag eine deutliche Mehrheit von 202 Abgeordneten für das entsprechende Gesetz, 141 Abgeordnete der konservativen und rechtsextremen Parteien […]

Nach den scharfen Verbalattacken des neuen US-Präsidenten Joe Biden gegen Kreml-Chef Wladimir Putin hat dieser zum Gegenschlag ausgeholt. Man solle nicht von sich auf andere schließen, sagte Putin mit Blick auf ein Interview, in dem […]

Die Freien Wähler wollen mit einem bürgerlich-konservativen Profil im Herbst den Einzug in den Bundestag schaffen. Sie wollten im Bundestag „die bürgerliche Kraft der Mitte“ sein, die zusammenführe, statt ideologisch zu spalten, sagte der Bundesvorsitzende […]

Italien hat am Donnerstag seiner mehr als 100.000 Corona-Toten gedacht. Regierungschef Mario Draghi legte am Donnerstag im norditalienischen Bergamo einen Kranz nieder, anschließend gedachte er der Corona-Opfer in einer Schweigeminute. Bergamo gehörte vor einem Jahr […]

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Donnerstag 17.504 neue Fälle von Corona-Infektionen gemeldet, rund 4000 mehr als am Vortag. Zudem wurden 227 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden registriert. Der Inzidenzwert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner […]

Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern will ihren nächsten Landesparteitag gegebenenfalls in einem Zelt abhalten, falls sich im Land keine Halle für die Veranstaltung findet. Das kündigte AfD-Chef Leif-Erik Holm am Donnerstag an. Zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht […]

Nach langer Verzögerung wegen der Corona-Pandemie ist in Japan am Donnerstag der weltweit erste Freizeitpark rund um das Kult-Videospiel „Super Mario“ eröffnet worden. Der Themenpark „Super Nintendo World“ ist Teil des schon länger bestehenden Vergnügungsparks […]

Die Führungsspitze der EU hält am Freitag eine Video-Konferenz mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ab. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstag mitteilte, nimmt an dem Gespräch auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von […]

Wenn Eltern während der Elternzeit länger erkranken, wird ihnen das Krankengeld mindernd auf das Elterngeld angerechnet. Das gilt für das Basiselterngeld ebenso wie für das 2014 eingeführte sogenannte Elterngeld Plus, wie am Donnerstag das Bundessozialgericht […]