Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet mit weiter schwierigen Wochen in der Corona-Pandemie. „Ein echtes Frühlingserwachen aus diesem Corona-Winter wird leider noch etwas dauern“, sagte Scholz vor Beratungen der Finanzminister der Eurozone am Montag. „Wir müssen deshalb alle Hebel in Bewegung setzen, um das Impftempo auch in Europa deutlich zu beschleunigen.“
Die Probleme bei den Impfstofflieferungen bestimmter Hersteller zeigten, „dass Europa bei strategischen Gütern und Dienstleistungen unabhängiger und souveräner werden muss“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat weiter. „Wir müssen in der Lage sein, möglichst über die gesamte Wertschöpfungskette hinweg eine sichere Versorgung zu gewährleisten.“
Scholz warnte gleichzeitig davor, die wirtschaftlichen Hilfen in der Corona-Pandemie zu schnell zurückzufahren: „Wir dürfen nicht gegen die Krise ansparen.“ Der Finanzminister sprach sich dabei dafür aus, die Flexibilität im europäischen Staats- und Wachstumspakt weiter zu nutzen, damit die Mitgliedstaaten mit Staatsgeldern gegen die Krise ankämpfen könnten.
Die EU-Kommission hatte Anfang März angekündigt, dass sie die europäischen Regeln für Haushaltsdefizite voraussichtlich auch im kommenden Jahr aussetzen wird. Eine endgültige Entscheidung will sie auf Grundlage ihrer Frühjahrs-Konjunkturprognose im Mai treffen.
