Die Bundeswehr muss sich nach den Plänen des SPD-geführten Bundesfinanzministeriums in den kommenden Jahren zum ersten Mal seit langem wieder auf sinkende Etats einstellen. In seinen Eckpunkten für den Bundeshaushalt plane Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für die Jahre 2022 bis 2025 fast 42 Milliarden Euro weniger ein, als das Verteidigungsministerium bei ihm angemeldet hat, wie der „Spiegel“ am Freitag berichtete.
Das Wehrressort hatte demnach für die Zeit von 2022 bis 2025 ein schrittweise steigendes Budget von 53,1 bis 61,5 Milliarden Euro gefordert. Das Finanzministerium wolle dem nicht folgen und biete für 2022 zunächst nur 47 Milliarden Euro an, berichtete das Magazin. Danach sinke der Haushalt den Scholz-Plänen zufolge sogar wieder, so dass sich der Verteidigungsetat 2025 lediglich auf 45,63 Milliarden Euro belaufen soll.
Die Folgen könnten laut „Spiegel“ dramatisch sein, weil 15 große Rüstungsprojekte dann aufgeschoben oder ganz aufgegeben werden müssten. Auch bereits laufende Rüstungsvorhaben müssten wohl ausgesetzt werden.
In einem Punkt habe Scholz inzwischen Zugeständnisse gemacht, berichtete das Magazin. Beim Haushalt 2022 sei er bereit, das aktuelle Budget um mehr als zwei Milliarden auf dann 49,4 Milliarden Euro zu erhöhen. Scholz will seine Haushaltspläne am kommenden Mittwoch öffentlich vorstellen.
