Söder: „Ich will eine harte Corona-Notbremse“

Bild: glomex

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben bei einem Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf einen rascheren Ausbau der europäischen Kapazitäten zur Impfstoffproduktion gedrungen. Europa müsse in Pandemiefällen „schneller und besser reagieren“ können, sagte Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Donnerstag nach Abschluss der Ministerpräsidentenkonferenz. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) forderte, „die Kapazitäten schnell auszubauen“ und die Lieferpläne für die Corona-Impfstoffe verlässlicher zu machen.

„Die Planbarkeit der Lieferungen bestimmt die Vertrauensbasis“, sagte Söder. Derzeit sei die Abhängigkeit der EU von Lieferanten außerhalb Europas zu groß. Die EU müsse nun eine „länger angelegte europäische Produktion auf den Weg bringen“.

Söder forderte zudem ein beschleunigtes europäisches Zulassungsverfahren für den russischen Impfstoff Sputnik. Bereits vor der Zulassung müssten mögliche Käufe des Stoffs angebahnt werden – notfalls auch auf nationaler Ebene in Deutschland. Auch Müller sprach sich für den Kauf von Sputnik aus, falls der Stoff zugelassen wird: „Wir brauchen jeden Impfstoff, den wir kriegen können.“

Die Länderchefinnen und -chefs hatten sich am Donnerstag zu ihrer regulären Ministerpräsidentenkonferenz zusammengeschaltet – mit von der Leyen als Gast. Bereits am Freitag kommt die Runde mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen, um über die Impfpolitik zu reden; dabei soll es unter anderem um den Start der Impfkampagne in Hausarztpraxen gehen. Am Montag dann beraten Kanzlerin und Ministerpräsidenten über die Fortführung der Corona-Schutzmaßnahmen und die Möglichkeit weiterer Lockerungen.

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