Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat nach eigenen Angaben seit Jahresbeginn „mehrere hundert Fälle“ von mutmaßlichen Pushbacks in der Ägäis registriert. „Wir erwarten, dass die griechischen Behörden diese Vorfälle untersuchen“, sagte die UNHCR-Repräsentantin in Griechenland, Mireille Girard, laut einem „Spiegel“-Bericht von Samstag. In allen Fällen lägen der Organisation eigene Informationen vor, die auf illegale Pushbacks an Land oder auf See hindeuten.
Die entsprechenden Hinweise seien den Behörden übergeben worden. Der „Spiegel“ hat seit Juni 2020 in gemeinsamen Recherchen mit „Report Mainz“ und der Rechercheorganisation Lighthouse Reports aufgezeigt, dass die griechische Küstenwache Flüchtlingsboote in der Ägäis stoppt, den Motor der Schlauchboote demoliert und die Menschen in türkischen Gewässern zurücklässt.
Diese illegale Zurückweisung von Asylbewerbern, sogenannte Pushbacks, verstoßen gegen europäisches und internationales Recht. Wegen der Vorwürfe der illegalen Zurückweisung von Migranten steht auch die EU-Grenzschutzbehörde Frontex massiv unter Druck.
