UN-Sicherheitsrat soll am Dienstag zu Nordkoreas Raketentests tagen

UN-Sicherheitsrat
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Nach Nordkoreas jüngstem Raketentest haben die europäischen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats eine nicht-öffentliche Sitzung des Gremiums zu dem Vorfall gefordert. Die Vetomächte Frankreich und Großbritannien sowie die nicht-ständigen Sicherheitsratsmitglieder Irland, Estland und Norwegen beantragten die Sitzung für Dienstag, wie UN-Diplomaten am Freitag (Ortszeit) in New York mitteilten.

Überdies habe ein Ausschuss zu den UN-Sanktionen gegen Nordkorea seine Experten um eine Untersuchung des neuerlichen Raketentests gebeten, führten die Diplomaten aus. In dem Gremium sind die selben 15 Staaten vertreten wie im UN-Sicherheitsrat. Die Mitglieder trafen sich am Freitag auf Antrag der USA.

Nordkorea hatte am Donnerstag zwei Geschosse von seiner Ostküste abgefeuert. Japans Regierungschef Yoshihide Suga sprach von ballistischen Raketen. Nach nordkoreanischen Angaben handelte es sich um den Test einer neuen „taktischen Lenkwaffe“.

Es war Nordkoreas erster Raketentest seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden im Januar. Biden verurteilte den Raketentest als Verstoß gegen UN-Resolutionen und kündigte an, die USA würden „angemessen antworten“, wenn Nordkorea sich bei seinen Raketentests „für Eskalation entscheidet“.

Am Freitag reagierte darauf Ri Pyong Chol, ein führender Vertreter des nordkoreanischen Raketensystems, mit scharfer Kritik. Bidens Äußerungen zeigten dessen „tief verwurzelte Feindseligkeit“ gegenüber Nordkorea, erklärte Ri nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA. „Solche Äußerungen des US-Präsidenten sind ein unverhohlener Übergriff auf das Recht unseres Staates auf Selbstverteidigung und eine gegen dieses gerichtete Provokation“, schrieb der Nordkoreaner.

Ri drohte: „Wenn die USA mit ihren gedankenlosen Äußerungen weiter machen, ohne an die Konsequenzen zu denken, könnten sie mit etwas konfrontiert werden, das nicht gut ist.“ Nordkorea sei bereit, „unsere gründliche und überwältigende militärische Stärke weiter auszubauen“.

Nordkorea darf laut mehreren Resolutionen des UN-Sicherheitsrats keine ballistischen Raketen entwickeln und steht wegen seiner Waffenprogramme unter internationalen Sanktionen. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hatte in den vergangenen Jahren auf eine Annäherung an Bidens Vorgänger Donald Trump gesetzt, um eine Aufhebung von Sanktionen zu erreichen. Die Verhandlungen zwischen Washington und Pjöngjang über einen Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms liegen aber bereits seit Februar 2019 auf Eis.

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