Ein US-Gericht hat Sanktionen gegen den chinesischen Smartphone-Hersteller Xiaomi ausgesetzt. Der zuständige Richter in Washington erließ am Freitag eine einstweilige Verfügung und wies die US-Regierung damit an, die noch unter Ex-Präsident Donald Trump verhängten Sanktionen gegen das Unternehmen vorerst aufzuheben.
Die US-Regierung hatte im Januar – sechs Tage vor dem Ende von Trumps Amtszeit – Sanktionen gegen mehrere chinesische Unternehmen verhängt. Neben Xiaomi waren auch der Ölkonzern CNOOC und die Videoplattform Tiktok betroffen. Das Pentagon stufte Xiaomi als „Militärfirma aus dem kommunistischen China“ ein und setzte sie auf eine schwarze Liste. US-Investoren durften daher keine Aktien des Unternehmens mehr kaufen.
Xiaomi setzte sich gegen die Einstufung zur Wehr. Der Richter Rudolph Contreras aus Washington gab dem Smartphone-Hersteller nun vorläufig Recht. Das US-Verteidigungs- und das Finanzministerium hätten nicht ausreichend begründet, warum Xiaomi eine Gefahr für die nationale Sicherheit sei, erklärte er in seiner einstweiligen Verfügung.
Der neue US-Präsident Joe Biden hat eine umfassende Überprüfung der Außenpolitik seines Vorgängers Trump angeordnet. Das umfasst auch den Umgang mit China. Grundsätzlich will Biden aber am harten Kurs seines Vorgängers gegenüber der Regierung in Peking festhalten.
