In ihrem Ringen um eine Vormachtstellung im Pazifischen Ozean könnte die Volksrepublik China nach Einschätzung des US-Militärs bis 2027 die Inselrepublik Taiwan überfallen. „Die Bedrohung besteht eindeutig in diesem Jahrzehnt, um klar zu sein, in den nächsten sechs Jahren“, sagte der für den Asien-Pazifik-Raum zuständige Admiral Philip Davidson am Dienstag (Ortszeit) in einem Ausschuss des US-Senats.
Der chinesische Außenamtssprecher Zhao Lijian antwortete darauf am Mittwoch mit dem Vorwurf, die USA wollten den Streit um die Zukunft Taiwans „aufbauschen“ und suchten nach einem Vorwand, ihre Militärausgaben zu erhöhen, ihre Truppen zu verstärken und sich in regionale Angelegenheiten „einzumischen“.
China beansprucht Taiwan als Teil der Volksrepublik. Der neue US-Präsident Joe Biden hatte im Januar gesagt, die Unterstützung der USA für Taiwan sei „felsenfest“.
Taiwan hatte sich 1949 am Ende eines Bürgerkriegs von der Volksrepublik China losgesagt. Die 23 Millionen Einwohner der demokratisch regierten Insel fürchten eine Invasion durch die autoritär geführte Volksrepublik.
Die USA brachen 1979 ihre diplomatischen Beziehungen zu Taiwan ab, um die Volksrepublik als alleinige Vertreterin Chinas anzuerkennen. Allerdings blieben die USA auch nach dieser Entscheidung der mächtigste Verbündete Taiwans.
Die Beziehungen zwischen China und den USA sind derzeit äußerst angespannt. Zu den Konfliktfeldern gehören die Handelspolitik sowie unterschiedliche Ansichten zum Ursprung der Corona-Pandemie, der Demokratie-Bewegung in Hongkong und den Menschenrechtsverletzungen gegenüber der uigurischen Minderheit in China. Im vergangenen Jahr drangen chinesische Flugzeuge hunderte Male in den taiwanischen Luftraum ein.
Die taiwanische Vertreterin Hsiao Bi-khim war zur Amtseinführung Bidens offiziell eingeladen worden – eine beispiellose politische Geste seit 1979. „Die Demokratie ist unsere gemeinsame Sprache“, erklärte sie danach. „Die Freiheit ist unser gemeinsames Ziel.“
China verfolge auf dem Meer eine expansive Politik und habe sogar die Insel Guam, ein Außengebiet der USA, bedroht, sagte Admiral Davidson. Das chinesische Militär habe ein Video herausgegeben, auf dem ein simulierter Angriff auf eine Insel mit Anlagen zu sehen sei, die denen auf Diego Garcia und Guam ähnelten.
Er forderte die Senatoren auf, der Installation von Raketenabwehranlagen auf Guam zuzustimmen. China solle zu spüren bekommen, dass die Kosten seiner Expansionspolitik „zu hoch“ seien.
Er befürchte, dass China bis 2050 die USA aus ihrer Führungsrolle in der „geregelten internationalen Ordnung“ verdrängen wolle, sagte Davidson. Guam müsse verteidigt und auf Bedrohungen vorbereitet werden, die „in der Zukunft bevorstehen“.
