Muss Deutschland angesichts steigender Corona-Fallzahlen die Notbremse ziehen? Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich vor den Bund-Länder-Beratungen am Montag bereits dafür aus, von dieser Bremse „Gebrauch zu machen“. Dem Notbremsen-Mechanismus liegt ein konkreter Beschluss Merkels und der Länderchefs vom 3. März zugrunde: Steigt die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem Bundesland oder einer Region auf über 100, wird die Bremse gezogen. Dann müssen Lockerungen zurückgenommen und Kontakte wieder beschränkt werden.
Für die Bürgerinnen und Bürger hätte die Notbremse konkrete Folgen: Einrichtungen wie Museen und Zoos müssten wieder schließen. Geschäfte müssten ihre Öffnungen im „Click&Meet“-Betrieb aufgeben. Private Treffen müssten wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt werden. In vielen Regionen müsste die Notbremse längst gezogen werden, weil die Inzidenz über 100 gestiegen ist. Der Stadtstaat Hamburg etwa setzte sie am Freitag offiziell in Kraft.
Keine Impfstoffe, Deshalb sind wir da, wo wir jetzt stehen. Es ist das Versagen der Regierung, dass eine Einschränkung nach der anderen folgen wird. Unsere Regierenden sind überhaupt nicht fähig, einfach nur zu organisieren.
Der größte Fehler: Der Frau von der Leyen die Beschaffung der Impfstoffe zu überlassen. Die Dame hatte das Familienministerium und Verteidigungsministerium im Chaos hinterlassen. Wie sollte es in der EU mit ihr funktionieren? Unsere EU ist ein Abschiebeplatz für viele unfähige auch deutsche Politiker. Leider war kein Platz mehr für Andreas Scheuer frei und auch nicht für Jens Spahn .
Mal eine Zahl aus Schleswig-Holstein: 89 % der mit oder an Corona bis Dezember 2020 Verstorbenen kamen aus Pflegeheimen. Diese sollten doch eigentlich durch die Lockdown -Maßnahmen geschützt werden?
Also, wir werden noch einige Monate unter der Unfähigkeit der Regierenden, deren Anstandslosigkeit und dem mangelnden Vorbildverhalten leiden müssen.