CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat als Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen im Südwesten Verbesserungen in der Corona-Politik gefordert. Die Verantwortlichen müssten alles daran setzen, „besser zu werden, damit wir alle besser und vielleicht besser als bisher durch diese Krise kommen“, sagte Ziemiak am Sonntagabend in Berlin.
Dabei gehe es um die Fragen: „Wo können wir besser werden? Wo können wir pragmatischer handeln? Wo können wir vor allem schneller werden?“, sagte Ziemiak. In der Bevölkerung wüchsen „der Unmut und auch das Unverständnis über das Corona-Krisenmanagement“, sagte der Generalsekretär.
Ein weiterer Grund für das schlechte Ergebnis ist laut Ziemiak die Maskenaffäre um Unionsabgeordnete im Bundestag. Er verurteilte „das wirklich unanständige Verhalten und die Schamlosigkeit einzelner Abgeordneter“. Den Landtagswahlkämpfern habe „ein straffer Wind ins Gesicht geblasen“.
Eine bundespolitische Signalwirkung der Landtagswahlen wollte Ziemiak nicht sehen. „Es waren keine Testwahlen“, sagte er. Die Wähler in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hätten vor allem populäre Regierungschefs gestärkt – vor allem für den Stuttgarter Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) sei es ein „ganz persönlicher Erfolg“ gewesen.
