Biden verteidigt Infrastrukturpaket gegen Kritik der Republikaner

Joe Biden - Bild: Adam Schultz/White House
Joe Biden - Bild: Adam Schultz/White House

US-Präsident Joe Biden hat sein geplantes billionenschweres Infrastrukturpaket gegen Kritik der oppositionellen Republikaner verteidigt. Die massiven Investitionen seien notwendig, „damit die USA die Welt wieder anführen können“, sagte Biden am Mittwoch im Weißen Haus. „Amerika ist nicht mehr der Anführer der Welt, weil wir nicht investieren.“ Der Präsident verwies dabei insbesondere auf die wachsende Konkurrenz Chinas: Peking wolle die Zukunft dominieren und drohe die USA dabei abzuhängen.

Biden hat einen Vorschlag für ein rund zwei Billionen Dollar (1,7 Billionen Euro) schweres Infrastrukturpaket vorgelegt. Es sieht massive Investitionen in Straßen und Brücken, aber auch Breitbandinternet, Forschung und erneuerbare Energien vor. Die Republikaner von Bidens Vorgänger Donald Trump kritisieren das Paket als zu teuer – und stemmen sich auch gegen die von Biden zur Finanzierung seiner Pläne anvisierte Erhöhung der Unternehmenssteuer von 21 auf 28 Prozent.

Der Präsident zeigte sich am Mittwoch „sehr offen“ für Verhandlungen über seine Pläne einschließlich der geplanten Steuererhöhungen. Er betont aber, „nichts zu tun“ sei „keine Option“.

Zuspruch hatte Biden zuletzt von Amazon-Chef Jeff Bezos bekommen. „Wir unterstützen den Fokus der Biden-Regierung auf mutige Investitionen in Amerikas Infrastruktur“, erklärte der Gründer des Internet-Riesen. Die Pläne müssten finanziert werden, deswegen unterstütze Amazon eine Erhöhung der Unternehmenssteuer.

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AFP/Redaktion
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