Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) schließt eine Verlängerung der aktuellen Kurzarbeiterregeln nicht aus. Die Möglichkeit der Unternehmen, sich die Sozialversicherungsbeiträge zu 100 Prozent erstatten zu lassen, läuft zum 30. Juni aus – „ich habe aber im Zweifelsfall auch eine Rechtsverordnung, um das auch für den Rest des Jahres zu verlängern“, sagte Heil am Freitag den Sendern RTL und ntv. Die Bundesregierung werde sich das im Mai anschauen.
Auch weitere Hilfen für die von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen seien möglich. Aus der Pandemie komme Deutschland durchs Impfen. Bis dahin aber müssten Brücken gebaut werden, sagte Heil weiter. „Dazu gehören dann eben auch weitere Wirtschaftshilfen, wenn es notwendig ist, Ende Juni.“ Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) würden das im Mai besprechen.
„Wir haben eine Chance, durch diese Krise zu kommen – nicht nur gesundheitlich, sondern auch wirtschaftlich. Das ist mein Ziel: Dass wir die Rückkehr von Massenarbeitslosigkeit, wie wir sie noch vor 30 Jahren in Deutschland hatten, nach dieser Krise verhindern.“
Trotz der am Freitag zu Ende gehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht rechnet Heil nicht mit gravierenden Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. „Es wird auch ein paar Insolvenzen geben. Aber uns sagen die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, dass es keine Riesenwelle wird, die sich auf dem Arbeitsmarkt niederschlagen wird“, sagte der Minister RTL und ntv. Er leugne aber nicht, dass vor allem Firmen getroffen seien, die vom Lockdown beschränkt sind – zum Beispiel im Einzelhandel, in der Gastronomie und im Veranstaltungsgewerbe.
