Scheuer: Fördermittel für Ausbau von Radwegen stark nachgefragt

Radweg - Bild: axel.bueckert via Twenty20
Radweg - Bild: axel.bueckert via Twenty20

Seit Ende Januar zur Verfügung stehende Sonderzahlungen für den Ausbau von Radwegen und Fahrradstellplätzen stoßen nach Angaben von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bei den Bundesländern und Gemeinden auf großes Interesse. „Circa 150 Kilometer neue Radwege und 1790 neue Fahrradstellplätze wurden in den ersten drei Monaten beantragt“, sagte Scheuer den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

79 Millionen Euro an Finanzhilfen aus dem Sonderprogramm seien schon bewilligt worden und die nächsten Anträge aus den Ländern würden bereits geprüft, sagte der CSU-Politiker. Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums reichten Länder und Gemeinden bisher 211 Anträge ein, 144 Maßnahmen wurden bereits bewilligt. Darunter seien neben den neuen Radwegen und Fahrradstellplätzen unter anderem 17 Radwegbrücken beziehungsweise Radwegunterführen.

Insgesamt stehen in dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ bis zu 660 Millionen Euro bis 2023 unter anderem für den Bau neuer Radwege, Fahrradparkplätze und Radbrücken bereit. Das Programm wurde im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung aufgelegt. Länder und Gemeinden erhalten beim Bau der Radinfrastruktur Zuschüsse von bis zu 75 Prozent, bis zum Jahresende 2021 bis zu 80 Prozent. Finanzschwache Gemeinden erhalten bis zu 90 Prozent der Kosten erstattet.

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